Die Abgeordneten zum Nationalrat Schieder und GenossInnen haben am 24. Ok-
tober 2001 unter der Nr. 2997/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend Reisetätigkeit der Bundesregierung gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Grundsätzlich findet eine Abstimmung der Auslandsdienstreisen innerhalb der Bun-
desregierung statt. Häufig sind jedoch Auslandsdienstreisen von konkreten Veran-
staltungen (z.B. Konferenzen) oder durch aktuelle politische Ereignisse veranlaßt,
wodurch eine längerfristige Planung ausgeschlossen wird.

Zu Frage 3:

Bei der Planung meiner Auslandsreisen wird der Kostenfaktor selbstverständlich

berücksichtigt.

Zu Frage 4:

Die Beantwortung der Frage nach den Kosten von Auslandsreisen des Herrn Bun-
despräsidenten und der Frau Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten fällt
nicht in meine Vollzugskompetenz. Die Kosten des Besuches in Ägypten für mich
und meine Begleitung betrugen öS 673.976,76.

Zu den Fragen 5-8:

So wie in der Vergangenheit wird man auch in Zukunft bemüht sein, Doppelgleisig-
keiten bei Auslandsdienstreisen zu vermeiden. Der Besuch von mehreren Spitzenpo-
litikern in ein und demselben Staat in zeitlicher Nähe ist aber, wie ich schon oben
dargelegt habe, nicht notwendigerweise Ausdruck einer Doppelgleisigkeit, sondern
kann durchaus sachlich gerechtfertigt sein. Auch hat sich immer wieder gezeigt, daß
Besuche auf verschiedenen Ebenen einem gemeinsamen Ziel sehr nützlich sein
können. Dies ist nicht generell sondern im Einzelfall zu beurteilen und zu
entscheiden