Die Bundesministerin

für auswärtige Angelegenheiten

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Günther Kräuter und Genossen haben am
9. November 2001 unter der Nr. 3051/J-NR/2001 an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend Geschenkannahme durch Regierungsmitglieder
gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1, 2, 7 und 8:

Bei Außenminister-Besuchen im In- und Ausland erfolgt gelegentlich entsprechend den
Gepflogenheiten dieser Länder ein Austausch von Aufmerksamkeiten wie Büchern, CDs,
Nipp-Sachen, Ziergegenständen, Blumen und dergleichen. Diese Übung bewegt sich im
Rahmen der Regelungen des Beamtendienstrechts.

Zu den Fragen 3:

Als Außenministerin habe ich schon wegen meiner terminlichen Inanspruchnahme kaum
Gelegenheit, an derartigen Veranstaltungen teilzunehmen. In den wenigen
Ausnahmefällen beschränkt sich meine Mitwirkung auf einen Vortrag über Themen der
österreichischen Außenpolitik.