305/AB XXI.GP
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 269/J - NR/2000, betreffend
zweigleisiger Bahnausbau zwischen Ötztal - Bahnhof und Imst sowie Umbau des
Bahnhofes Imst - Pitztal, die die Abgeordneten Reheis und Genossen am 26 Jänner
2000 an meinen Amtsvorgänger gerichtet haben, beehre ich mich, auf Grund der mir
vorgelegten Unterlagen, wie folgt zu beantworten:
Zum Motiventeil sowie zu den Fragen 1 und 2:
Am 9. November 1988 wurde zwischen den Österreichischen Bundesbahnen und
dem Land Tirol ein Übereinkommen zur Verbesserung der Nahverkehrsbedienung
im Raum Ötztal - Imst - Landeck abgeschlossen ("Übereinkommen 1988"). Dieses
Übereinkommen beinhaltet unter anderem
- den zweigleisigen Ausbau des Streckenabschnittes Ötztal - Landeck mit
Errichtung des Zammer Tunnels,
- die Errichtung einer Überleitstelle zwischen Zirl und Telfs - Pfaffenhofen sowie
- die Niveaufreimachung bestehender Eisenbahnkreuzungen.
Für die Streckenabschnitte Ötztal - Roppen und Roppen - Imst - Pitztal sowie für den
Zammer Tunnel wurde die Trasse festgelegt und eine diesbezügliche Tras -
senverordnung erlassen. Desweiteren wurden von
den Österreichischen
Bundesbahnen die erforderlichen Planungen grundsätzlich abgeschlossen und die
notwendigen Grundeinlösen vorgenommen.
Bisher wurde jedoch lediglich der zweigleisige Ausbau des Streckenabschnittes
Kronburg - Landeck einschließlich der Errichtung des Zammer Tunnels fertiggestellt
und im Jahr 1999 dem Betrieb übergeben. Mit Inbetriebnahme des Zammer Tunnels
wurde die Haltestelle Zams ersatzlos aufgelassen.
Im Bahnhof Landeck werden derzeit umfangreiche Ausbaumaßnahmen im Bereich
der Gleis - und Bahnsteiganlagen sowie der elektro - und sicherungstechnischen
Einrichtungen durchgeführt. Die Fertigstellung dieser Ausbaumaßnahmen ist für das
Jahr 2001 geplant.
Im Hinblick auf einen nahverkehrsgerechten Ausbau der Eisenbahninfrastruktur im
Bundesland Tirol, die den Zielsetzungen der Verkehrspolitik, der Raumordnung und
des Umweltschutzes unter Bedachtnahme auf den effizienten Einsatz öffentlicher
Mittel gerecht werden soll, werden derzeit zwischen meinem Ressort und dem Land
Tirol Verhandlungen über den Abschluss eines „Übereinkommens über die Planung,
Durchführung und Finanzierung des nahverkehrsgerechten Ausbaues der
Eisenbahninfrastruktur im Bundesland Tirol“ geführt.
Im Rahmen dieser Verhandlungen wurde einvernehmlich festgehalten, dass auf
Grund des schwierigen und langwierigen Entscheidungsprozesses für die Festlegung
der Trasse zwischen Ötztal und Landeck der im Übereinkommen 1988 vorgesehene
Bauzeit - und Finanzierungsplan nicht eingehalten werden konnte und darüberhinaus
die zwischen den Vertragspartnern des Übereinkommens 1988 abgestimmte
Trassenführung an Stelle der ursprünglich festgelegten Gesamtinvestitionskosten in
der Höhe von 3.185,0 Mio. ATS Gesamtinvestitionskosten in der Höhe von 6.288,5
Mio ATS (Preisbasis 1.1.1995) nach sich ziehen würde.
Auf Grund dieses Sachverhaltes und bedingt durch die Verkehrsentwicklung der
letzten Jahre erschien ei ne Neubetrachtung der nahverkehrsrelevanten
Ausbauerfordernisse der Eisenbahninfrastruktur im Bundesland Tirol sinnvoll bzw.
zweckmäßig. In diesem Sinne wurde einvernehmlich beschlossen, das im Jahr 1988
abgeschlossene Übereinkommen - mit
Ausnahme jener Infrastrukturprojekte, welche
bereits fertig gestellt oder in Ausführung befindlich sind - nicht weiter umzusetzen
und den Ausbau der nahverkehrsrelevanten Eisenbahninfrastruktur unter
Berücksichtigung des derzeitigen Bedarfes neu zu bewerten und zu vereinbaren.
Zu Fragen 3, 4, und 5:
Im Bahnhof Imst - Pitztal sind Maßnahmen zur Verbesserung der bestehenden
Infrastruktur - insbesondere im Bereich der Bahnsteige - geplant. Diese im Bahnhof
Imst - Pitztal geplanten Maßnahmen werden voraussichtlich in der Mitte des heurigen
Jahres realisiert.