Eingelangt am: 21.01.2002

BM für Wirtschaft und Arbeit

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3108/J betreffend
Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und nicht der arbeitslosen Menschen, welche die
Abgeordneten Heidrun Silhavy und Genossen am 21. November 2001 an mich
richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 6 der Anfrage:

Vorweg möchte ich ausdrücklich feststellen, dass es mir als Bundesminister für Wirt-
schaft und Arbeit bei allen von mir angestrebten Maßnahmen um die Bekämpfung
der Arbeitslosigkeit geht.

Daher erscheint unter anderem eine Überarbeitung und Modernisierung der der-
zeitigen Zumutbarkeitsbestimmungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977
im Hinblick auf eine Anpassung an einen dynamischen Arbeitsmarkt und eine Aus-
richtung auf eine moderne förderorientierte Arbeitsmarktpolitik erforderlich.

Es wurden daher von mir Gespräche unter Einbeziehung von Experten der Interes-
senvertretungen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber initiiert, um auf den stattfinden-
den Strukturwandel in der Arbeitswelt angemessen reagieren zu können.

Es soll dabei zu keiner Verschärfung der Zumutbarkeitsbestimmungen, sondern zu
einer flexibleren Vermittlungsmöglichkeit von Arbeitsuchenden unter Berücksichti-
gung der erworbenen Kenntnisse und Qualifikationen sowie unter Bedachtnahme
auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kommen.

Da diese Gespräche, in welche die Interessenslagen der sich veränderten Wirt-
schaftswelt und der Teilnehmer an diesem Wandel einfließen, noch nicht abge-
schlossen sind, kann ich konkrete Ergebnisse noch nicht mitteilen.