Eingelangt am: 22.01.2002

Bundesminister für Landesverteidigung

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Maier, Genossinnen und Genossen haben am
22. November 2001 unter der Nr. 3122/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Zusammenlegung der Österreichischen Wetterdienste" gerichtet. Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Die mögliche Zusammenlegung wird durch eine vom Bundesministerium für Verkehr, In-
novation und Technologie gebildete Arbeitsgruppe, der auch das Bundesministerium für
Landesverteidigung angehört, geprüft. Die Zusammenlegung soll gegebenenfalls in Form
einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung erfolgen. Im Übrigen verweise ich auf die dies-
bezüglichen Ausführungen der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
in Beantwortung der Anfrage 3121/J.

Zu 3, 4 und 5:

Im Bundesministerium für Landesverteidigung wird die Frage der Zusammenlegung derzeit
in enger Koordination mit der interministeriellen Arbeitsgruppe durch eine Expertengruppe
im Hinblick auf die Aufgaben der militärischen Landesverteidigung, militärische Sicher-
heitsinteressen und Gesichtspunkte der Kosteneffizienz geprüft. Da ein endgültiges Ergebnis

dieser Arbeiten noch nicht vorliegt bitte ich um Verständnis, dass die Beantwortung der
Fragen noch nicht möglich ist.

Zu 6:

Da die Ausarbeitung des Gesetzesentwurfes in dieser Angelegenheit noch nicht abgeschlos-
sen ist, kann ich derzeit noch keine genauen Angaben darüber machen.

Zu 7:

Mit Stichtag 31. Dezember 2000 waren 94, mit Stichtag 31. Dezember 2001 waren 105 Mit-
arbeiter in der militärischen Flugsicherung beschäftigt.

Zu 8:

Ich bitte um Verständnis, dass die Beantwortung dieser Frage erst nach Vorliegen der
grundsätzlichen Entscheidung über eine Zusammenlegung möglich sein wird.

Zu 9:

Die Frage betrifft, da Herr Dir. Johannes Seiringer nicht dem Personalstand des Bundesmi-
nisteriums für Landesverteidigung angehört, nicht den Vollziehungsbereich meines Res-
sorts.