Eingelangt am: 30.01.2002

BUNDESMINISTERIUM
FÜR SOZIALE SICHERHEIT UND GENERATIONEN

 

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage der Ab-
geordneten Lapp und Genossen vom 13. Dezember 2001, betreffend Internatio-
nales Jahr der Behinderten, Nr. 3225/J, wie folgt:

Das Jahr 2003 wurde mit Beschluss der Sozialministerinnen und -minister der EU-
Mitgliedstaaten am 3. Dezember 2001 zum Europäischen Jahr der Menschen mit
Behinderungen erklärt (vgl. Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr.
L 335/15 vom 19. Dezember 2001, Seiten 15-20).

Fragen 1 und 2:

Die Zusammenarbeit zwischen dem Sozialressort und den anderen betroffenen
Ressorts bezüglich Maßnahmen, Aktionen, Veranstaltungen etc. im Zusammen-
hang mit dem Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen 2003 wird durch
den Bundesbehindertenbeirat sichergestellt. Der Bundesbehindertenbeirat, in dem
auch die Parlamentsparteien vertreten sind, wurde in seiner Sitzung am
26. November 2001 erstmals über das Europäische Jahr der Menschen mit Behinde-
rungen 2003 informiert. Es wurde festgehalten, dass der Bundesbehindertenbeirat
das beratende und begleitende Gremium für die Durchführung des Europäischen
Jahres der Menschen mit Behinderungen sein soll. Den Beratungen des Beirates
sollen in dieser Zeit auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, das Bun-
desministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur sowie das Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und Technologie beigezogen werden.

Die einzelnen Veranstaltungen und Projekte sind jedoch noch nicht bekannt.

Frage 3:

in meinem Ressort ist mit der über- und zwischenministeriellen Koordinierung der
Umsetzungsmaßnahmen die Sektion IV, im Speziellen die Abteilung IV/1 (Grund-
satz- und EU-Angelegenheiten der Behindertenpolitik), betraut.

Frage 4:

Im Februar 2002 wird der Bundesbehindertenbeirat tagen und dabei erstmals seine
Funktion als beratendes und begleitendes Gremium für die Durchführung des Euro-
päischen Jahres der Menschen mit Behinderungen 2003 wahrnehmen. Bei dieser
Sitzung wird auch der Zeitrahmen für die weitere Arbeit diskutiert werden.