Eingelangt am: 28.03.2002

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3365/J-NR/2002 betreffend den Bau der City-S-Bahn in
Linz, die die Abgeordneten Mag. Kukacka und Kollegen am 31. Jänner 2002 an meine
Amtsvorgängerin gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Frage 1:

Können Sie den von Landeshauptmann-Stellvertreter Dipl. Ing. Erich Haider skizzierten Zeitplan -
Baubeginn 2004, Fertigstellungszeitpunkt spätestens 2007 - bestätigen?

Antwort:

In das als “ 1b" bezeichnete Infrastrukturprogramm des Generalverkehrsplanes wurden
Ausbauvorhaben aufgenommen, die in den Jahren 2007 bis 2011 realisiert bzw. in Angriff
genommen werden sollen. Dieses Infrastrukturpaket beinhaltet unter anderem auch die Errichtung
der City-S-Bahn Linz mit einem Investitionsbedarf von rund 182 Mio. €. Ein konkreter Zeitplan für
die Errichtung dieses Projektes kann erst im Rahmen der eigentlichen Planung ausgearbeitet
werden. Darüber hinaus wird die Realisierung der City-S-Bahn insbesondere auch davon abhängig
sein, ob und in welcher Form eine Finanzierung dieses Projektes gewährleistet werden kann.

Frage 2:

Wie beurteilen Sie die oben dargestellten Aussagen des Masterplaners der ÖBB, der von einem
erheblich verzögerten Zeitplan ausgeht?

Antwort:

Wie mir die österreichischen Bundesbahnen berichten, beruht die seitens des Masterplaners der
österreichischen Bundesbahnen getroffene Einschätzung der voraussichtlichen zeitlichen Dauer
für die Planung und für die Errichtung der City-S-Bahn auf bisherigen Erfahrungen und kann des-
halb als realistisch angesehen werden.

Fragen 3 und 4:

Existiert bereits ein Betreibervertrag mit den ÖBB?

Wenn nicht, für wann ist dessen Abschluss vorgesehen?

Antwort:

Gemäß einer Information der österreichischen Bundesbahnen wurde noch kein
Verkehrsdienstevertrag zwischen dem Land Oberösterreich und den österreichischen
Bundesbahnen für die Erbringung von Verkehrsleistungen auf der zukünftigen City-S-Bahn
abgeschlossen. Der Zeitpunkt für den Abschluss eines solchen Vertrages kann derzeit noch nicht
konkret festgelegt werden.

Fragen 5 und 6:

Können Sie die oben genannten Kosten für den Transsenneubau der City-S-Bahn und deren
Aufteilungsverhältnis zwischen Bund und dem Land Oberösterreich bestätigen?

Sind darin neben dem eigentlichen Trassenbau auch der unterirdische Ausbau des
Mühlkreisbahnhofes sowie die Errichtung der beiden Nahverkehrsdrehscheiben beim

Mühlkreisbahnhof und beim Linzer Hauptbahnhof enthalten?

 

Antwort:

Wie ich bereits in der Beantwortung der Frage 1 ausgeführt habe, werden im Infrastrukturpaket
“1b" des Generalverkehrsplanes für die Errichtung der City-S-Bahn Investitionskosten in der Höhe
von rund 182 Mio. € ausgewiesen, die unter anderem auch die Kosten für die Tieferlegung des
“Mühlkreisbahnhofes" enthalten. Die im Generalverkehrsplan ausgewiesenen Investitionskosten
beinhalten jedoch nicht die Kosten für die Errichtung der Nahverkehrsdrehscheibe Linz, sowie die
Kosten für die Oberflächengestaltung im Bereich des “Mühlkreisbahnhofes".

In dem zwischen dem Bund und Land Oberösterreich abgeschlossenen Übereinkommen über die
Infrastrukturplanung “Regionaler Schienenverkehr im Großraum Linz" ist vorgesehen, dass
unverzüglich nach Fertigstellung eines Konzeptes Verträge über die Realisierung und
Finanzierung des betreffenden Vorhabens abgeschlossen werden. Im Rahmen dieser
Verhandlungen wird letztendlich auch die Höhe des Anteiles an den Errichtungskosten seitens der
beteiligten Gebietskörperschaften festzulegen sein.

Frage 7:

Wenn nicht, wann ist mit dem Baubeginn und der Fertigstellung dieser Projekte zu rechnen?

Antwort:

Der Baubeginn an der Nahverkehrsdrehscheibe Linz ist bereits erfolgt; die Fertigstellung ist für
Ende des Jahres 2005 vorgesehen. Hinsichtlich des Zeitraumes für den Umbau des
“Mühlkreisbahnhofes" einschließlich des Umsteigeknotens kann derzeit keine konkrete Festlegung
getroffen werden.

Fragen 8,9,10,11 und 12:

Ist Ihnen das Problem der Baufälligkeit der Eisenbahnbrücke bekannt?

Wenn ja, entspricht es den Tatsachen, dass eine Führung der City-S-Bahn über die Eisenbahnbrücke
in ihrem derzeitigen Zustand nicht möglich ist?

Mit welchen Alternativen der Donauquerung der City-S-Bahn hat man sich bereits
auseinandergesetzt?

Ist nach Meinung des Ministeriums der Neubau einer Brücke für die City-S-Bahn notwendig?

Sollte der Bau einer neuen Brücke erforderlich sein, wie wirkt sich dieser auf den
Fertigstellungszeitpunkt aus?

Antwort:

Die bestehende Eisenbahnbrücke erfüllt die derzeit an sie gestellten Anforderungen, nicht jedoch
jene für die geplante City-S-Bahn. Die Probleme liegen in erster Linie im Querschnitt sowie in der
Tatsache, dass die bestehende Eisenbahnbrücke nicht gleichzeitig einen verdichteten und
vertakteten schienengebundenen Personen nah verkehr und den Individualverkehr aufnehmen
kann.

Im Sinne des zwischen dem Bund und Land Oberösterreich abgeschlossenen Übereinkommens
über die Infrastrukturplanung “Regionaler Schienenverkehr im Großraum Linz" ist die Einrichtung
einer projektbegleitenden Arbeitsgruppe vorgesehen, die bereits seit längerer Zeit tätig ist. Im
Rahmen dieser Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern meines Ressorts, des Landes
Oberösterreich, der Stadt Linz, der Nahverkehr-Errichtungs-Gesellschaft m.b.H. (NAVEG) und der
österreichischen Bundesbahnen, wird unter anderem auch die Frage der zukünftigen
Donauquerung - einschließlich möglicher Alternativen - umfassend geprüft.

Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, dass ein allenfalls erforderlicher Neubau einer
Eisenbahnbrücke über die Donau zu keinen zeitlichen Verzögerungen bei der Errichtung der City-
S-Bahn führen wird.

Frage 13:

Entsprechen die von Landeshauptmann-Stellvertreter Dipl. Ing. Erich Haider in der Pressekonferenz
vom 8. Jänner getätigten Aussagen, dass, abgesehen von der erforderlichen unterirdischen
Neuerrichtung des Mühlkreisbahnhofs, an der Mühlkreisbahn selbst keine wesentlichen Änderungen
vorzunehmen seien, ihren Plänen?

Antwort:

Das zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich abgeschlossene Übereinkommen über die
Infrastrukturplanung “Regionaler Schienenverkehr im Großraum Linz" sieht die Erstellung und die
Finanzierung ausgereifter Konzepte für die Realisierung verschiedener Projekte im Rahmen des
nahverkehrsgerechten Ausbaues der Eisenbahninfrastruktur im Großraum Linz vor. Zu diesen
Projekten zählt neben der Errichtung der City-S-Bahn unter anderem auch der
nahverkehrsgerechte Ausbau der Mühlkreisbahn.

Der Fragepunkt 14 fehlt in der Anfragestellung

Fragen 15,16 und 17:

Können Sie eine detaillierte Aussage über den geplanten Streckenverlauf der City-S-Bahn zwischen
dem Mühlkreisbahnhof und dem Linzer Hauptbahnhof sowie über Anzahl und Lage der Haltestellen
treffen?

Ist ein zweigleisiger Ausbau im südlichen Abschnitt, zwischen Donau und Linzer Hauptbahnhof,
vorgesehen?

Wenn ja, wie wird die Einbindung in die geplante Nahverkehrsdrehscheibe am Linzer Hauptbahnhof
aussehen?

Antwort:

Auf Grundlage der Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 1994 könnte die Trasse der City-S-Bahn
nördlich der bestehenden Gleisanlagen des Bahnhofes Linz Hauptbahnhofes bis unmittelbar vor
das Gebäude des ORF-Landesstudios Oberösterreich verlaufen, vor dem Europaplatz mit einer
Rampe in Tieflage gebracht werden, in Tieflage den Bereich des Allgemeinen Krankenhauses
unterqueren und nach Querung der Derfflingerstraße mit einer Rampe wieder in Hochlage
gebracht und in die bestehenden Gleisanlagen eingebunden werden. Unmittelbar nach Querung
der Donau würde die Trasse mit einer Rampe in Tieflage gebracht werden, in Tieflage dem Verlauf
der Reindlstraße bis zum “Mühlkreisbahnhof folgen und vor der Rudolfstraße mit einer Rampe
wieder in Hochlage gebracht und in die bestehenden Gleisanlagen der Mühlkreisbahn
eingebunden werden. Neben den Endpunkten Linz Hauptbahnhof und “Mühlkreisbahnhof sind die
Haltestellen Design-Center, Allgemeines Krankenhaus, Derfflingerstraße, Hafenstraße sowie
Peuerbachstraße geplant. Die konkrete Streckenführung sowie die endgültige Festlegung der
Haltepunkte bedarf noch einer Abstimmung zwischen dem Land Oberösterreich, der Stadt Linz,
der Nahverkehr-Errichtungs-Gesellschaft m.b.H. (NAVEG) und den österreichischen
Bundesbahnen.

Die Festlegung der erforderlichen zweigleisigen Streckenabschnitte wird insbesondere vom
zukünftigen Taktkonzept abhängig sein. Nach heutigem Wissensstand wird jedoch mindestens ein
zweigleisiger Streckenabschnitt zwischen dem Bahnhof Linz Hauptbahnhof und der Donau-
querung erforderlich sein.

Unter Zugrundelegung der vorliegenden Konzepte ist geplant, die City-S-Bahn von Osten her in
den Bahnhof Linz Hauptbahnhof einzubinden.