Eingelangt am: 11.04.2002

BM für Landesverteidigung

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gradwohl, Genossinnen und Genossen haben am
11. Februar 2002 unter der Nr. 3380/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Nachbeschaffung von Abfangjägern und damit zusammenhängender Studie des
Industriewissenschaftlichen Institutes (IWI)" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie
folgt:

Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die angesprochene Studie vom Industriewissenschaft-
lichen Institut (IWI) im Auftrag der Firma Saab erstellt wurde, sodass das Bundesministeri-
um für Landesverteidigung, das seitens des Auftraggebers lediglich durch Übermittlung ei-
nes Exemplars der Studie informiert wurde, keinerlei urheberrechtliche Befugnisse hat. In-
formationen über die Ergebnisse der Studie können daher nur vom Auftraggeber der Studie
oder vom Industriewissenschaftlichen Institut gegeben werden. Hinsichtlich der allgemeinen
Inhalte der Studie verweise ich darüber hinaus auf die Beantwortung 3219/AB zur parla-
mentarischen Anfrage 3265/J durch den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit.

Zu 1:

Die Studie wurde meinem Ressort im Juli 2000 übermittelt. Sie ist den fachlich betroffenen
Dienststellen zur Verfügung gestellt worden.

Zu 2:

Eine Weitergabe der Studie ist meines Wissens nach durch das Bundesministerium für Lan-
desverteidigung nicht erfolgt. Darüber hinaus darf ich darauf hinweisen, dass Spekulationen
über die Verteilung der Studie keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums
für Landesverteidigung bilden.

Zu 3 und 6:

Hiezu verweise ich auf meine einleitenden Ausführungen.

Zu 4:

Hinsichtlich dieser Frage verweise ich auf die Zuständigkeit des Bundesministers für Wirt-
schaft und Arbeit sowie auf meine einleitenden Ausführungen.

Zu 5:

Nein. Der Studie sind, soweit meinem Ressort bekannt ist, die für Beschaffungen des Bun-
des maßgeblichen, allgemeinen Gegengeschäftskriterien zu Grunde gelegt worden. Diese
sind auch Teil der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit erstellten Gegenge-
schäftsunterlagen, die der Anbotseinholung beigelegt wurden.

Zu 7:

Nein. Aussagen oder Meldungen im Sinne der Fragestellung sind meinem Ressort nicht be-
kannt.

Zu 8 bis 11:

In der Garnison Zeltweg sind derzeit rund 1.300 Personen tätig, davon 925 Personen Kader-
personal und - abhängig von den Einberufungsterminen - rund 400 Präsenzdienst leistende
Wehrpflichtige. In der Fliegerwerft 2, wo neben SAAB Draken, SAAB 35 OE und Pilatus
PC-7 auch Avionik-Komponenten (A13, 058, 206, 212, SC7, PC6) gewartet werden, sind
rund 230 Mitarbeiter beschäftigt. Da eine weitergehende Aufschlüsselung Rückschlüsse auf
militärische Strukturen erlauben würde, bitte ich im Interesse der militärischen Sicherheit
um Verständnis, dass ich von der weiteren Detaillierung hier absehe.

Zu 12:

In Langenlebarn.

Zu 13:

Nein; für diese Aufgabe kamen nur die spezialisierten Hubschrauberwerften Langenlebarn
und Hörsching in Frage.