Eingelangt am: 18.04.2002

BM für Landesverteidigung

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Maier, Genossinnen und Genossen haben am
28. Februar 2002 unter der Nr. 3570/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Inserate in ,the Parliament magazine'" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich
wie folgt:

Zunächst ist mir daran gelegen, die Behauptung der Anfragesteller, ein überdimensionales
Bild eines Panzerkampfwagens würde offensichtlich den vorgesehenen Raum für inhaltliche
Ausführungen auffüllen, zurückzuweisen, zumal es nur etwa 20 % der A-4-Seite ausfüllt.
Der Artikel erläutert sehr detailliert den österreichischen Beitrag an der Europäischen Si-
cherheits- und Verteidigungspolitik, bringt Beispiele von bisherigen internationalen Einsät-
zen und beschreibt die Aufgaben des Bundesheeres als Instrument der nationalen Sicherheit.

Zu 1:

Herausgeber des “the Parliament magazine" ist der britische Abgeordnete zum Europäischen
Parlament, Graham Watson, Vorsitzender der ELDR. Herausgabeorte sind London und
Brüssel.

Zu 2 bis 4:

Meinem Ressort liegen diesbezüglich keine Informationen vor.

Zu 5:

Einmal.

Zu 6 und 9:  

Der Beitrag wurde durch das Büro für Wehrpolitik des Bundesministeriums für Landesver-
teidigung verfasst. Zusätzliche Kosten sind dadurch nicht angefallen.

Zu 7:

Hiezu verweise ich auf meine einleitenden Ausführungen.

Zu 8:

Die Einschaltung kostete € 5.148,- zuzüglich 20 % Erwerbssteuer.

Zu 10:

Nach den vom Herausgeber überlassenen Informationen erfolgt die Verteilung des Magazins
vorwiegend an die Mitglieder des Europaparlaments, die Präsidentschaft der Europäischen
Union, den Europäischen Rat, die Europäische Kommission, den Europäischen Gerichtshof,
die Europäische Investitionsbank, die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, die
diplomatischen Vertreter bei der Europäischen Union usw.

Zu 11:
Nein.
Zu 12:

Der Zweck des Inserates war die Darstellung des österreichischen Beitrages zur Europäi-
schen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.