3438/AB XXI.GP
Eingelangt am: 22.04.2002
MAG. WILHELM MOLTERER
BUNDESMINISTER
FÜR LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT.
UMWELT UND WASSERWIRTSCHAFT
Auf die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag.
Barbara Prammer, Kolleginnen und Kol-
legen vom 27. Februar 2002, Nr. 3504/J, betreffend Neubesetzung von
Leitungsfunktionen in
Bundesministerien seit 4. Februar 2000, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Seit
4.Februar 2000 hat es einige Änderungen sowohl in der
Organisationsstruktur als auch
hinsichtlich der personellen Besetzung von Leitungsfunktionen gegeben. Diese waren
be-
dingt durch
> die Novelle zum Bundesministeriengesetz vom 1. April 2000 (BGBI. Nr. 16/2000),
> die Erlassung von zwei neuen Geschäfts- und Personaleinteilungen,
> die natürliche Fluktuation, insbesondere Versetzungen in den Ruhestand und dadurch
bedingte
Neubesetzung von Leitungsfunktionen,
> sowie das
Bundesgesetz, mit dem die Spanische Hofreitschule und das Bundesgestüt
Piber rechtlich verselbständigt wurden (BGBI. Nr. 115/2000).
Zu Frage 1 a:
Bedingt durch die Zusammenführung der
“Umweltsektionen" des ehemaligen Bundesminis-
teriums für Umwelt, Jugend und Familie mit dem Bundesministerium für
Land- und Forstwirt-
schaft wurden im Ressort seit dem 4. Februar 2000 zwei Geschäfts- und
Personaleinteilun-
gen (GPE) erarbeitet. Die
erste GPE trat mit 1. September 2000 in Kraft; die zweite GPE trat
stufenweise mit 1. Juli 2001 sowie 1. Jänner 2002 in Kraft.
Durch
beide Geschäfts- und Personaleinteilungen wurden Sektionen, Gruppen,
Abteilungen
und Referate umstrukturiert. Als Ergebnis ist eine deutliche Verringerung von
Organisations-
einheiten anzuführen.
Zu den Fragen 1 b. c. d:
Die betroffenen Organisationseinheiten sowie deren
ehemalige Leiterinnen und ihr nunmeh-
riger Tätigkeitsbereich sind aus den folgenden Aufstellungen ersichtlich.
Änderungen aufgrund der neuen GPE per 1. 9. 2000
Auflösung der Sektion Präsidium Umwelt und der Abt. Präs. 7 U (Monitoring/lndikatoren)
Betroffene Leiter
|
Nunmehrige Tätigkeit
|
|
SC Dr. Heinz SCHREIBER
|
Versetzung in den Ruhestand
|
|
AL Dr. Walter SCHOBER
|
Bestellung zum Leiter der Abt. l
|
II 6 U
|
Die übrigen Abteilungen
der Sektion Präsidium Umwelt wurden in andere Sektionen einge-
gliedert.
Änderungen aufgrund der neuen GPE per 1. 7. 2001
Zusammenlegung der Sektionen III und VI zur neuen Sektion III
Sektion
|
Betroffene
Sektionslei-
|
Nunmehrige Tätigkeit
|
VI - Markt-
|
SC Dr. Ernest THALER
|
Versetzung in den Ruhestand
|
III -EU und
|
SC Dr. Walter TAUSCH
|
Gesandter für Agrarangelegenheiten
an
|
Die Abteilungen der Sektionen
III und VI wurden in die neue Sektion III - Landwirtschaft und
Ernährung -
eingegliedert.
Auflösung der Sektion II U
Betroffener Sektionsleiter
|
Nunmehrige Tätigkeit
|
SC Dr. Fritz UNTERPERTINGER
|
Geschäftsführer der EVA (Energieverwertungsagentur)
|
Die Abteilungen der Sektion II U wurden in andere Sektionen eingegliedert.
Änderungen aufgrund der neuen GPE per 1.1. 2002
Auflösung folgender
Organisationseinheiten (die Aufgabenbereiche wurden anderen Abtei-
lungen übertragen):
Zu den Fragen 2 a. b. c und d:
Aufgrund der Novelle zum Bundesministeriengesetz wurden mit
1. April 2000 folgende Or-
ganisationseinheiten in das Bundesministerium für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft
eingegliedert:
Vom ehemaligen Bundesministerium für Umwelt, Jugend
und Familie wurden die Präsidial-
sektion samt 7 Abteilungen sowie die Sektionen l, II und III
samt Abteilungen in das
Ressort
integriert.
Vom Bundeskanzleramt wurden die Abteilung
Nuklearkoordination sowie die Abteilung
Strahlenschutz übernommen.
Die Leitungsfunktionen dieser Organisationseinheiten waren
bereits besetzt; Änderungen
ergaben sich erst im Zusammenhang mit der Erlassung der neuen Geschäfts-
und Personal-
einteilungen. Diese sind aus der Beantwortung zu Frage 1 (Abberufungen) bzw. im
Folgen-
den (Neubesetzungen) ersichtlich.
Mit der interimistischen Leitung der neu zusammengesetzten
Sektion III wurde SC Dr. Walter
KLASZ
betraut.
Bedingt durch die Umstrukturierung im Ressort entstanden
einige neue Abteilungen. Durch
das etappenweise Inkrafttreten der GPE haben sich einige Bezeichnungen
wiederholt geän-
dert.
Weiters wurden einige Abteilungen bzw.
sonstige Einrichtungen in Referate umgewandelt.
Die Besetzung erfolgte mit
den ehemaligen Leiterinnen.
Referat
|
entstanden aus
|
Leiterin
|
Präs. 6 a
|
Abt. Präs. C 8
|
DI Theodora
|
Präs. 6 b
|
Abt. Präs. 12 U
|
Ing. Markus KRICKL
|
Präs. 7 b
|
Amtswirtschaftsstelle Umwelt
|
Dieter TISCHLER
|
Präs. 7 c
|
Amtsbibliothek
|
Mag. Ingrid SABERI
|
II 2 a
|
II A3
|
Mag. Thomas HAASE
(ehe-
|
IN 4 b
|
neu gegründet (“Ernährung")
|
unbesetzt
|
VII 2 a
|
neu gegründet
(Budgetange-
|
Ing. Johann IDINGER (nahm
|
Zu den Fragen 3 a. b. c. und d:
Folgende Organisationseinheiten wurden neu besetzt:
Zu den Fragen 4 a. b, c und d:
Ich verweise auf das
Bundesgesetz, mit dem die Spanische Hofreitschule und das Bundes-
gestüt Piber rechtlich verselbständigt wurden (BGBI. Nr. 115/2000)
Hinsichtlich der Bestellung der Organe der
Gesellschaft verweise ich auf § 5 leg. cit.
Zu Frage 5:
Eine Einstufung in A1/7 und A1/8 erfolgt
nur bei Beamten. Derzeit gehört meinem Büro ein
beamteter Mitarbeiter der Verwendungsgruppe A1/7 an.