3438/AB XXI.GP

Eingelangt am: 22.04.2002

MAG. WILHELM MOLTERER

BUNDESMINISTER


FÜR LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT.
UMWELT UND WASSERWIRTSCHAFT

Auf die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Barbara Prammer, Kolleginnen und Kol-
legen vom 27. Februar 2002, Nr. 3504/J, betreffend Neubesetzung von Leitungsfunktionen in
Bundesministerien seit 4. Februar 2000, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Seit 4.Februar 2000 hat es einige Änderungen sowohl in der Organisationsstruktur als auch
hinsichtlich der personellen Besetzung von Leitungsfunktionen gegeben. Diese waren be-
dingt durch

>   die Novelle zum Bundesministeriengesetz vom 1. April 2000 (BGBI. Nr. 16/2000),

>   die Erlassung von zwei neuen Geschäfts- und Personaleinteilungen,

>   die natürliche Fluktuation, insbesondere Versetzungen in den Ruhestand und dadurch

bedingte Neubesetzung von Leitungsfunktionen,
>   sowie das Bundesgesetz, mit dem die Spanische Hofreitschule und das Bundesgestüt

Piber rechtlich verselbständigt wurden (BGBI. Nr. 115/2000).


Zu Frage 1 a:

Bedingt durch die Zusammenführung der “Umweltsektionen" des ehemaligen Bundesminis-
teriums für Umwelt, Jugend und Familie mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirt-
schaft wurden im Ressort seit dem 4. Februar 2000 zwei Geschäfts- und Personaleinteilun-
gen (GPE) erarbeitet. Die erste GPE trat mit 1. September 2000 in Kraft; die zweite GPE trat
stufenweise mit 1. Juli 2001 sowie 1. Jänner 2002 in Kraft.

Durch beide Geschäfts- und Personaleinteilungen wurden Sektionen, Gruppen, Abteilungen
und Referate umstrukturiert. Als Ergebnis ist eine deutliche Verringerung von Organisations-
einheiten anzuführen.

Zu den Fragen 1 b. c. d:

Die betroffenen Organisationseinheiten sowie deren ehemalige Leiterinnen und ihr nunmeh-
riger Tätigkeitsbereich sind aus den folgenden Aufstellungen ersichtlich.

Änderungen aufgrund der neuen GPE per 1. 9. 2000

Auflösung der Sektion Präsidium Umwelt und der Abt. Präs. 7 U (Monitoring/lndikatoren)

Betroffene Leiter

 

Nunmehrige Tätigkeit

 

 

 

SC Dr. Heinz SCHREIBER

 

Versetzung in den Ruhestand

 

 

 

AL Dr. Walter SCHOBER

 

Bestellung zum Leiter der Abt. l

 

II 6 U

 

Die übrigen Abteilungen der Sektion Präsidium Umwelt wurden in andere Sektionen einge-
gliedert.

Änderungen aufgrund der neuen GPE per 1. 7. 2001

Zusammenlegung der Sektionen III und VI zur neuen Sektion III

Sektion

 

Betroffene   Sektionslei-
ter

 

Nunmehrige Tätigkeit

 

VI - Markt-
ordnung

 

SC Dr. Ernest THALER

 

Versetzung in den Ruhestand

 

III -EU und
Handel

 

SC Dr. Walter TAUSCH

 

Gesandter für Agrarangelegenheiten an
der österreichischen Botschaft Madrid

 

Die Abteilungen der Sektionen III und VI wurden in die neue Sektion III - Landwirtschaft und
Ernährung - eingegliedert.


Auflösung der Sektion II U

Betroffener Sektionsleiter

 

Nunmehrige Tätigkeit

 

SC Dr. Fritz UNTERPERTINGER

 

Geschäftsführer der EVA (Energieverwertungsagentur)

 

Die Abteilungen der Sektion II U wurden in andere Sektionen eingegliedert.

Änderungen aufgrund der neuen GPE per 1.1. 2002

Auflösung folgender Organisationseinheiten (die Aufgabenbereiche wurden anderen Abtei-
lungen übertragen):



 


Zu den Fragen 2 a. b. c und d:

Aufgrund der Novelle zum Bundesministeriengesetz wurden mit 1. April 2000 folgende Or-
ganisationseinheiten in das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft eingegliedert:


Vom ehemaligen Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie wurden die Präsidial-
sektion samt 7 Abteilungen sowie die Sektionen l,
II und III samt Abteilungen in das Ressort
integriert.

Vom Bundeskanzleramt wurden die Abteilung Nuklearkoordination sowie die Abteilung
Strahlenschutz übernommen.

Die Leitungsfunktionen dieser Organisationseinheiten waren bereits besetzt; Änderungen
ergaben sich erst im Zusammenhang mit der Erlassung der neuen Geschäfts- und Personal-
einteilungen. Diese sind aus der Beantwortung zu Frage 1 (Abberufungen) bzw. im Folgen-
den (Neubesetzungen) ersichtlich.

Mit der interimistischen Leitung der neu zusammengesetzten Sektion III wurde SC Dr. Walter
KLASZ betraut.

Bedingt durch die Umstrukturierung im Ressort entstanden einige neue Abteilungen. Durch
das etappenweise Inkrafttreten der GPE haben sich einige Bezeichnungen wiederholt geän-
dert.

Weiters wurden einige Abteilungen bzw. sonstige Einrichtungen in Referate umgewandelt.
Die Besetzung erfolgte mit den ehemaligen Leiterinnen.

Referat

 

entstanden aus

 

Leiterin

 

Präs. 6 a

 

Abt. Präs. C 8

 

DI Theodora
GRAUSGRUBER

 

Präs. 6 b

 

Abt. Präs. 12 U

 

Ing. Markus KRICKL

 

Präs. 7 b

 

Amtswirtschaftsstelle Umwelt

 

Dieter TISCHLER

 

Präs. 7 c

 

Amtsbibliothek

 

Mag. Ingrid SABERI

 


II 2 a

 

II A3

 

Mag. Thomas HAASE (ehe-
maliger Stellvertreter in der
Abt. II A 3)

 

IN 4 b

 

neu gegründet (“Ernährung")

 

unbesetzt

 

VII 2 a

 

neu gegründet (Budgetange-
legenheiten der Sektion VII)

 

Ing. Johann IDINGER (nahm
die Agenden bereits als Refe-
rent wahr)

 

Zu den Fragen 3 a. b. c. und d:

Folgende Organisationseinheiten wurden neu besetzt:

Zu den Fragen 4 a. b, c und d:

Ich verweise auf das Bundesgesetz, mit dem die Spanische Hofreitschule und das Bundes-
gestüt Piber rechtlich verselbständigt wurden (BGBI. Nr. 115/2000)


Hinsichtlich der Bestellung der Organe der Gesellschaft verweise ich auf § 5 leg. cit.
Zu Frage 5:

Eine Einstufung in A1/7 und A1/8 erfolgt nur bei Beamten. Derzeit gehört meinem Büro ein
beamteter Mitarbeiter der Verwendungsgruppe A1/7 an.