Eingelangt am: 25.04.2002

BM für soziale Sicherheit und Generationen

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage der
Abgeordneten Lapp und Genossen, Nr. 3480/J, wie folgt:

Mit der Behindertenmilliarde wurde eine Beschäftigungsoffensive zur Integration
von Menschen mit Behinderung in den ersten Arbeitsmarkt gestartet. Als
Zielgruppen sind insbesondere behinderte Jugendliche mit sonderpädagogischem
Förderbedarf, ältere Menschen mit Behinderung sowie behinderte Menschen mit
besonderen Schwierigkeiten am Arbeitsmarkt vorgesehen. Die Maßnahmen im
Rahmen der Beschäftigungsoffensive sollen primär der Unterstützung des
Einstieges in den offenen Arbeitsmarkt sowie der Sicherung gefährdeter
Arbeitsplätze dienen. Bei den geförderten Projekten wird auf bewährte Maßnahmen
der beruflichen Integration, wie zum Beispiel Qualifizierungsmaßnahmen oder
Integrationsbeihilfen zurückgegriffen. Es wird jedoch auch Wert auf innovative
Projekte gelegt, die mithelfen, neue Lösungsansätze zu entwickeln. So wurden
beispielsweise Clearingmaßnahmen für behinderte Jugendliche entwickelt, eine
Arbeitsassistenz für Jugendliche eingeführt, ein Unternehmerservice aufgebaut und
in Zusammenarbeit mit dem ORF eine Journalistenausbildung für behinderte
Menschen angeboten.

Fragen 1 bis 11:

Ein Umbau von Hotellerie- und Gastronomiebetrieben wird aus Mitteln der
Behindertenmilliarde grundsätzlich nicht gefördert. Förderungen an Hotellerie- oder
Gastronomiebetrieben werden nur geleistet, wenn hiedurch Arbeits- oder
Ausbildungsplätze für behinderte Menschen geschaffen werden können. So erhielt
die Pension Anders (Träger ist die Lebenshilfe Radkersburg) eine
Investitionsförderung von ATS 400.000,- zur Schaffung von 10
Behindertenarbeitsplätzen.

Das Projekt MEC (Träger Verein zur beruflichen Förderung und Bildung, 8605
Kapfenberg, Paula Wallischplatz 1) wurde mit ATS 200.000 zur Schaffung von 19
Behindertenarbeitsplätze gefördert. Für die Führung eines Gasthauses mit 6
behinderte Menschen erhielt der Behindertenverband Oberösterreich eine
Investitionsförderung in Höhe von ATS 780.533,- Für das Hotel Viktor, ein
Ausbildungsprojekt für behindere junge Menschen, erhielt die Lebenshilfe
Vorarlberg, 8640,Gartenstr.2, im Jahre 1998 eine Förderung aus Mitteln des ATF in
Höhe von ATS 1.000.000,-

Frage 12:

Es wurden keine Förderungsgelder des BMSG von bisherigen Förderungstöpfen in
die Behindertenmilliarde umgeschichtet. Das AMS stellte im Jahre 2001 ATS
50.000.000,- für Maßnahmen der Beschäftigungsoffensive zur Verfügung.

Fragen 13 bis 18:

Bisher liegen Rohdaten über die Förderfälle, Teilnehmer, Aktions- und
Wirkungszielen vor. Die endgültigen Ergebnisse werden noch im 1. Halbjahr 2002
vorliegen.