3506/AB XXI.GP
Eingelangt am: 26.04.2002
BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr.
3469/J-NR/2002 betreffend barrierefreies
Museumsquartier, die die
Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen am
26. Februar 2002 an mich richteten, wird wie
folgt beantwortet.
Ad 1.:
Der Bundesanteil am Baubudget für das
MuseumsQuartier beträgt € 116,276.534,67
(ATS 1600 Millionen). Aus
dieser Gesamtsumme wurden auch die Maßnahmen für barrierefreie
Einrichtungen (z.B. Lifte, Sprachansagen
etc.) getätigt.
Ad 2. und 3.:
Mir
ist bekannt, dass das MQ in Erfüllung der jeweils geltenden
einschlägigen Bestimmungen
(ÖNORM B 1600 für
"Barrierefreies Bauen" und die ÖNORM B 1601 "Spezielle
Baulichkeiten für
behinderte und alte Menschen")
gebaut wurde. Die Bereitstellung der Finanzierung für das MQ ist
aber vor dem Inkrafttreten der zitierten Verfassungsbestimmung erfolgt.
Zur Erreichung eines
Idealzustandes eines möglichst
barrierefreien MQ ist die Geschäftsführung der MQ-Errichtungs- u.
Betriebsgesellschaft bemüht, in Zusammenarbeit mit Vertretern von
Behindertenorganisationen
entsprechende Maßnahmen
ergänzend festzulegen und umzusetzen. Dies ist zuletzt in einer APA-
Aussendung des Dachverbandes der
österr. Behindertenorganisationen vom 13.März 2002 belegt.
Ad 4.:
Mittel zur Erreichung eines Idealzustandes eines
möglichst barrierefreien MuseumsQuartiers
werden
aus dem laufenden Budget finanziert. Im Budget der Museumsquartier -
Errichtungs- und
Betriebsgesellschaft
für das Geschäftsjahr 2002/03 wird Vorsorge für etwaige weitere
Maßnahmen
zur
Erreichung eines möglichst barrierefreien Museumsquartiers getroffen.
Ad 5.:
Wie bereits in Frage 3 ausgeführt, finden
diesbezüglich bereits regelmäßige Gespräche mit
Vertretern
diverser Behindertenorganisationen statt. Bisher haben drei Verhandlungsrunden
am
29.1.,
7.2. und 13.3. 2002 stattgefunden. Das nächste Gipfeltreffen ist für
24.4.2002 angesetzt.