Eingelangt am: 02.05.2002

BM für Wirtschaft und Arbeit

 

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3640/J betreffend
Finanzierungssicherheit für Forschungsförderung, welche die Abgeordneten Grüne-
wald, Freundinnen und Freunde am 20. März 2002 an mich richteten, stelle ich fest:

Einleitend ist zu bemerken, dass die Budgetangelegenheiten des Fonds zur Förde-
rung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) in die Kompetenz des Herrn Bundes-
ministers für Verkehr, Innovation und Technologie bzw. Fragen betreffend den Be-
reich der Grundlagenforschung in die Kompetenz der Frau Bundesminister für Bil-
dung, Wissenschaft und Kultur fallen. Aus der Sicht des Bundesministeriums für
Wirtschaft und Arbeit können die Fragen lediglich in Bezug auf eigene Förderungs-
programme und Tätigkeitsbereiche beantwortet werden:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Die Anhebung der Forschungsquote auf 2,5% des BIP bis zum Jahr 2005 bedarf
erheblicher Anstrengungen sowohl seitens der öffentlichen Hand als auch der In-
dustrie, deren Anteil an den Forschungsausgaben noch immer unter dem EU-
Durchschnitt liegt. Die Programme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit
zielen daher darauf ab, durch optimale Ressourcenallokationen einen hohen Anteil
an privaten Forschungs- und Entwicklungs- (F&E-) Aufwendungen zu induzieren. Im
Jahr 2002 habe ich einen zusätzlichen Betrag von € 7,267 Mio. für Forschungs- und

Entwicklungsvorhaben durch Umschichtungen im Ressortbudget zur Verfügung ge-
stellt.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Um die notwendige Steigerung der Forschungsaufwendungen der Unternehmen zu
erreichen, stehen Maßnahmen mit ausgeprägter Hebelwirkung in den Technologie-
programmen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit im Vordergrund, wie
beispielsweise die Kompetenzzentren, die kooperativen Forschungseinrichtungen,
die Christian-Doppler-Labors oder die Impulsprogramme, die nachhaltig die For-
schungs- und Innovationsleistungen des privaten Sektors anheben. Diese Program-
me tragen auch wesentlich dazu bei, die Kooperationskultur zwischen Universitäten
oder generell der Forschung und der Wirtschaft nachhaltig zu verbessern. Ein weite-
rer wesentlicher Schwerpunkt ist die Forcierung von Neugründungen technologieori-
entierter Unternehmen, um die Basis an forschenden Betrieben nachhaltig zu
verbreitern. Nur so kann es gelingen, die F&E-Quote über den europäischen Durch-
schnitt anzuheben.

Antwort zu den Punkten 3 bis 8 der Anfrage:

Wie bereits einleitend erwähnt, fällt die Beantwortung dieser Fragen nicht in die Zu-
ständigkeit des BMWA.