Bundesminister für Inneres

Eingelangt am: 14.05.2002

Die Abgeordneten Silhavy und GenossInnen haben am 17. April 2002 unter der Nr. 3731/J
an mich eine schriftliche Anfrage betreffend “Skandal - Polizeikalender" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Nein

Zu Frage 2:

Der Verleger zeigte dem Leiter der Abteilung I/12 - Öffentlichkeitsarbeit - am 14. November
2001 einen “Lay-out-Entwurf" vor. Bereits nach den ersten Blättern stand fest, dass das
Produkt für die Bundespolizei völlig ungeeignet ist, weshalb die Frage einer allfälligen
Divergenz zum “Endprodukt" nicht beantwortbar ist. Der Entwurf wurde nicht genehmigt und
nicht angenommen.

Zu Frage 3:

Ende Oktober 2001 erfolgte ein Telefonat zwischen dem Leiter der Abteilung I/12 und einem
der “Models". Vom Leiter der Abteilung wurde deutlich auf die Brisanz eines derartigen
Kalenders unter Mitwirkung von Exekutivbediensteten sowie darauf hingewiesen, dass
jedenfalls vorerst ein offizielles Genehmigungsverfahren eingeleitet werden müsste.

Zu Frage 4:

Ja.

Zu Frage 5:

Vor Abschluss des Verfahrens erschien ein Gespräch mit Herrn Michael Kosmus nicht
tunlich.

Zu Frage 6:

Es gab ein Gespräch mit Frau Landeshauptmann Waltraud Klasnic, in dem auf das laufende
Verfahren verwiesen wurde.