Bundesministerium für Bildung, Wisssenschaft und Kultur

Eingelangt am: 17.05.2002

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3651/J-NR/2002 betreffend die Einrichtung einer
HTL in Ried, die die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen am
20. März 2002 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1. bis 3.:

Das vom Landesschulrat für Oberösterreich ausgearbeitete Fachrichtungskonzept für das technische
und gewerbliche Schulwesen in Oberösterreich beinhaltet sowohl die Gründung von neuen
Ausbildungsangeboten an bestehenden Standorten ebenso wie die Gründung von neuen
Schul Standorten, die einen wesentlichen regionalen Beitrag in der Entwicklung des
Schulstandortenetzes des weiterführenden technischen Schulwesens darstellen. Zu dem Konzept
finden derzeit zwischen Landesschulrat und Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und
Kultur Fachgespräche statt.

Um Verantwortung und Identifikation von möglichen Standortgemeinden mit ihren
Bildungseinrichtungen vor Ort zu erzeugen, werden bei der Gründung von neuen Schulstandorten
Kooperationsmodelle angestrebt. Vor allem in der “Aufbauphase" haben sich Kooperationen mit
den Standortgemeinden stets bewährt.

Vereinbarungen über allfällige Zuschussleistungen des Bundes sind noch nicht anhängig gemacht
worden.

Für diese finanziellen Aufwendungen würde das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und
Kultur auf Grund von Anträgen des Landesschulrates für Oberösterreich im Einvernehmen mit dem
Bundesministerium für Finanzen rechtzeitig Vorsorge treffen, wenn bestätigt wird, dass die Schule
im öffentlichen Interesse liegt und auch die Finanzierungspflicht des privaten Schulerhalters
gesichert ist.