Eingelangt am: 24.05.2002

Bundesminister

Für soziale Sicherheit und Generationen

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage der
Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde betreffend “Magdalena",
Nr. 3736/J, wie folgt:

Zu Frage 1:

Ende 1995 wurde gemäß § 8 Bundesministeriengesetz die STRING-Kommission als
ehrenamtliches Beratungsgremium für IT-Angelegenheiten des für Gesundheits-
angelegenheiten zuständigen Bundesministers eingerichtet. Die von der STRING-
Kommission ausgearbeiteten MAGDA-LENA-Empfehlungen (“Medizinisch-Ad-
ministrativer Gesundheitsdatenaustausch - Logisches Elektronisches Netzwerk
Austria") fassen die Rahmenbedingungen zusammen, nach denen Gesundheits-
diensteanbieter patientenbezogene Daten in standardisierter und sicherer Weise in
einem offenen Gesundheitsdatennetz austauschen sollen. Diese Empfehlungen
liegen nunmehr in einer im Juni 2000 aktualisierten Fassung vor und sind auch über
die Homepage des Bundesministeriums für soziale Sicherheit und Generationen
allgemein zugänglich.

Zu Frage 2:

In den Entstehungsprozess von MAGDA-LENA waren außer den Mitgliedern der
STRING-Kommission und Mitarbeiterinnen meines Ressorts keine weiteren
Personen oder Firmen eingebunden. Hinsichtlich der Zusammensetzung der
STRING-Kommission darf auf die aktuelle Ausgabe des österreichischen Amts-
kalenders verwiesen werden. Am Diskussionsprozess im Gefolge der Veröffent-
lichung der Empfehlungen beteiligten sich naturgemäß eine große Anzahl in der
Sache betroffener Institutionen.

Zu Fragen 3 und 4:

Die primären Zielsetzungen von MAGDA-LENA sind, vergleichbar einem “code of
good practice", die Sicherheitsstandards für den elektronischen Datenaustausch im
Gesundheitswesen auf Grund der Sensibilität der Daten anzuheben und die
Interoperabilität beim Gesundheitsdatenaustausch zu fördern. Seitens des
Bundesministeriums für soziale Sicherheit und Generationen war daher zu keinem
Zeitpunkt beabsichtigt, selbst ein Gesundheitsdatennetz aufzubauen bzw.
Ausschreibungen im Zusammenhang oder im Gefolge mit den MAGDA-LENA-
Empfehlungen durchzuführen. In Konsequenz dessen gab und gibt es für eine
Einbeziehung der Firma Siemens bzw. von Herrn Gerstbauer keine Grundlage.

Mit freundlichen Grüßen
Der Bundesminister: