Eingelangt am: 14.06.2002

BM für Land- und Forstwirtschaft,

Umwelt und Wasserwirtschaft

 

Auf die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen vom
12. April 2002, Nr. 3723/J, betreffend mangelhafte AMA-Rinderdatenbank und illegale Rin-
derimporte, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Einleitend ist festzuhalten, dass die “AMA-Rinderdatenbank" der Verordnung (EG)
1760/2000 entspricht und durch die Europäische Kommission mit der Entscheidung vom 28.
Juli 1999 als voll betriebsfähig anerkannt wurde.

Weiters darf darauf hingewiesen werden, dass für die Kontrolle veterinärbehördlicher
Verbringungsbeschränkungen die dafür zuständigen Veterinärbehörden verantwortlich sind
und auch auf Grund der Spezifität und Komplexität der veterinärbehördlichen Bestimmungen
eine Kontrolle dieser nicht durch die AMA erfolgen kann. Die Veterinärbehörden haben un-
gehinderten Zugang zu den Daten der Rinderdatenbank.

Zu den Fragen im Einzelnen:
Zu Frage 1:

Mit Stichtag 29.04.2002 waren insgesamt 6.276 Rinder mit einer anderen Ohrmarke als “AT"
gespeichert.

Im Zeitraum 01.01. - 31.12.2001 wurden insgesamt 916 Tiere aus anderen EU-Ländern als
Zugang gemeldet:

644 - Deutschland,
davon

268 im Zeitraum 1.1. bis einschließlich 10.7.2001
376 im Zeitraum 11.7.bis 31.12.2001
163 - Niederlande,

50 - Dänemark,

49 - Italien und

10-Luxemburg.

Über diesen Sachverhalt wurde das dafür zuständige BMSG mit dem Ersuchen um Überprü-
fung gesondert informiert. Von den aus Deutschland im Zeitraum 1.1. bis 10.7.2001 impor-
tierten 268 Rindern befinden sich 47 Rinder (davon 42 Zwergrinder) It. Rinderdatenbank in
Österreich, 221 wurden als Abgänge in die EU an die Rinderdatenbank gemeldet.

Zu den Fragen 2 und 5:

Der Agrarmarkt Austria (AMA) als Betreiber der österreichischen Rinderdatenbank sind ge-
nau definierte Aufgaben auf Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäi-
schen Parlaments und des Rates sowie der 408. Verordnung des Bundesministers für Land-
und Forstwirtschaft über die Kennzeichnung und Registrierung von Rindern (Rinderkenn-
zeichnungsverordnung 1998) übertragen. Seitens der AMA werden die im Rahmen des EU-
Handels ausgestellten Tierpässe kontrolliert. Darüber hinaus finden Vor-Ort-Kontrollen
stichprobenmäßig bei allen Rinderhaltern statt.

Zu Frage 3:

Anzahl der Tiere mit "Nicht-AT-Nummern", Zugang EU im Jahr 2001, gegliedert nach Ur-
sprungsländern:

Zugangs- monat	DE	NL	DK	IT	LU	Summe
01	1					1
02				2		2
03				2		2
04						0
05	4			1		5
06	106		31	3		140
07	162			29		191
08	30		14			44
09	163				2	165
10	39		5		8	52
11	138	99		8		245
12	1	64		4		69
Summe	644	163	50	49	10	916

Anzahl der Tiere mit "Nicht-AT-Nummern", Zugang EU im Jahr 2001, nach Rasse:

	Rassenaufteilung, siehe unten
Zugangs- monat	3	19	1	8	50	63	57	61	Sonstige	Summe
01	1									1
02				2						2
03	2									2
04										0
05	5									5
06	11		1	1	31		50	42	4	140
07	5		32			67	86		1	191
08		1	13		10	16			4	44
09	5	2	55	1		1	98		3	165
10	4	8	2		1		22		15	52
11	39		73	18		84	1		30	245
12	22		3	4		13	15		12	69
Summe	94	11	179	26	42	181	272	42	69	916

Rassenaufteilung:

3: Braunvieh

19: Charolais

1: Fleckvieh

8: Holstein Friesian

50: Sortbroget dansk Maelkerace

63: Sonstige Fleischrasse

57:  Weiß-Blaue Belgier

61:  Zwergrind

In der Datenbank sind auch die “Stammdaten" jedes Rindes und damit auch das jeweilige
Alter gespeichert.

Zu Frage 4:

Die Agrarmarkt Austria hat über Internet einen Zugriff für alle Amtstierärzte eingerichtet, die
damit jederzeit über alle in der Datenbank gespeicherten Rinder volle Dateneinsicht haben.
Zusätzlich gibt es eigene Auswertungen, wo von den Amtstierärzten alle Zu- bzw. Abgänge
in bzw. aus der EU oder Drittländern in beliebig auswählbaren Zeiträumen mit allen Detailin-
formationen abgefragt werden können.

Zu Frage 6:

Direktimporte durch bäuerliche Betriebe unterscheiden sich nicht von anderen Importen. Alle
Rinderhalter unterliegen der Verwaltungskontrolle und werden im Rahmen der Risikoanalyse
für Vor-Ort-Kontrollen ausgewählt.

Zu Frage 7:

Die Kontrollen für die Richtigkeit der Rinderdatenbank (vollständige Verwaltungskontrolle
durch Plausibilitätsschecks und Logikprüfungen) sowie die Vor-Ort-Kontrollen von rund 10 %
aller rinderhaltenden Betriebe werden von den Kontrollorganen der Agrarmarkt Austria
durchgeführt. Die Betriebsauswahl erfolgt mittels Risikoanalyse. Neben einer vollständigen
Verwaltungskontrolle von rund 2,1 Mio. Rindern wurden 2001 insgesamt 10.480 Betriebe
sowie 327.398 Rinder physisch kontrolliert. Im Rahmen dieser Kontrollen wurden 200 Be-
triebssperren und 44 Tiersperren verhängt. Die wesentlichen Beanstandungsgründe waren
nicht ordnungsgemäß erstattete Meldungen (Zu- oder Abgang) oder eine nicht ordnungsge-
mäße Kennzeichnung.