Zu Frage 1:

Folgende Regierungsmitglieder sind zu den nachstehenden Themen für Auskünfte am

Österreichtelefon zur Verfügung gestanden:

Frau Vizekanzler Dr. Riess-Passer
Kinderbetreuungsgeld, Abfertigung neu;

Bundesminister Mag. Herbert Haupt:
Kinderbetreuungsgeld, BSE;

Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer:
BSE;

Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser
Abfertigung neu,

Bundesminister Dr. Martin Bartenstein:
Kinderbetreuungsgeld, Abfertigung neu;

Zum Thema “Kinderbetreuung und Abfertigung neu" habe ich am österreichtelefon
Auskünfte erteilt.

Zu den Fragen 2 und 3:

Alle angekündigten Themen der Telefonsprechstunden fallen in den Aufgabenbereich
des jeweiligen Regierungsmitgliedes. Themen von allgemein politischer Bedeutung
werden vor allem von mir bzw. von der Frau Vizekanzlerin beantwortet.

Zu Frage 4:

Ziel der Information am Österreichtelefon ist es, dem Bürger für Fragen zu jenen Zeiten
zur Verfügung zu stehen, in denen eine verstärkte mediale Diskussion der Themen zu
Unsicherheiten führen kann. Daher ist es sinnvoll, diese Informationsmöglichkeit nicht
nur auf die Zeiten nach der parlamentarischen Beschlußfassung zu beschränken, son-
dern auch schon vorher Fragen zu beantworten und Anregungen entgegenzunehmen.

Zu Frage 5:

Es wurde keine Agentur oder dergleichen mit dem Erarbeiten eines Konzeptes bzw.

der Durchführung der Info-Hotline beauftragt.

Zu Frage 6:

Es gab daher auch keine Ausschreibung.

Zu Frage 7:

Es sind keine Kosten dafür angefallen.

Zu Frage 8:

Es wurde keine Firma mit der personellen Besetzung der Info-Hotline beauftragt.

Zu Frage 9:

Die Durchführung der Info-Hotline obliegt der Abteilung III/3 des Bundeskanzleramtes,
die sich hilfsweise einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE-Bürgerservice) in Form einer Ge-
sellschaft bürgerlichen Rechts, bestehend aus 12 Studenten und Studentinnen, be-
dient.

Diese 12 Personen sind abwechselnd und zeitweise in Form eines freien Dienstver-
hältnisses tätig, welches ordnungsgemäß bei der Wiener Gebietskrankenkasse ge-
meldet ist.

Zu Frage 10:

Zum Thema “BSE" standen am 17. Jänner 2001 Bundesminister Mag. Haupt und Bun-
desminister Mag. Molterer für Auskünfte am Österreichtelefon zur Verfügung. Hiezu er-
folgten die Schaltungen für das Ankündigungsinserat am 17. Jänner 2001 in den Ta-
geszeitungen Krone/Gesamtausgabe, Kurier/Gesamt und Tiroler Tageszeitung.

Zum Thema “Kinderbetreuungsgeld" stand am 19. März 2001 Bundesminister
Mag. Haupt für Auskünfte am Österreichtelefon zur Verfügung. Hiezu erfolgten die
Schaltungen für das Ankündigungsinserat am 19. März 2001 in den Tageszeitungen
Krone/Gesamtausgabe, Kurier/Gesamt und Kleine Zeitung Kärnten,

Zum Thema “Kinderbetreuungsgeld stand am 21. März 2001 Bundesminister
Dr. Bartenstein für Auskünfte am Österreichtelefon zur Verfügung. Hiezu erfolgten die
Schaltungen für das Ankündigungsinserat am 21. März 2001 in den Tageszeitungen
Krone/Gesamtausgabe, Kurier/Gesamt und Kleine Zeitung Kärnten.

Zum Thema “Kinderbetreuungsgeld" standen ich am 29. Mai 2001, am 30. Mai 2001
Vizekanzlerin Dr. Riess-Passer, am 31. Mai 2001 Bundesminister Mag. Haupt und am
1. Juni 2001 Bundesminister Dr. Bartenstein für Auskünfte am Österreichtelefon zur
Verfügung.

Die entsprechenden Ankündigungsinserate hiezu erschienen in nachfolgend aufge-
listeten Tageszeitungen:

Niederösterreichische Nachrichten am 28.05.2001

Vorarlberger Nachrichten am 29. und 31.05.2001

Oberösterreichische Rundschau/Gesamt am 29.05.2001
Salzburger Nachrichten/Stammausgabe am 29. und 30.05.2001

Krone/Gesamt am 29. und 30.05.2001

Kurier/Gesamt am 29. und 30.05.2001

OÖ-Nachrichten am 29. und 30.05.2001

Presse am 29.05.2001

Standard am 30.05.2001

Neues Volksblatt am 31.05.2001

Kleine Zeitung / Kombi Stmk./Kärnten am 31.05 und 1.06.2001

Zum Thema “Abfertigung neu" stand ich am 05. April 2002 für Auskünfte am Öster-
reichtelefon zur Verfügung. Die Schaltungen des Ankündigungsinserates erfolgten am
04. April 2002 in den Tageszeitungen Krone/Gesamt, Kurier/Gesamt, Kleine Zeitung/
Kombi Stmk./Kärnten, Presse, Standard, OÖ-Nachrichten, Neues Volksblatt, Salz-
burger Nachrichten/Stammausgabe, Salzburger Volkszeitung, Vorarlberger Nachrich-
ten, Tiroler Tageszeitung/Gesamt, sowie am 05. April 2002 in den Tageszeitungen
Krone/Gesamt und Kurier/Gesamt.

Zum Thema “Abfertigung neu" stand am 08. April 2002 Vizekanzlerin Dr. Riess-Passer
für Auskünfte am Osterreichtelefon zur Verfügung. Die Schaltungen des Ankündi-
gungsinserates erfolgten am 06. April 2002 in den Tageszeitungen Kleine Zeitung/
Kombi Stmk./Kärnten, Presse, Standard, OÖ-Nachrichten, Neues Volksblatt, Salz-
burger Nachrichten/Stammausgabe, Vorarlberger Nachrichten, Tiroler Tageszei-
tung/Gesamt, sowie am 07. April 2002 in den Tageszeitungen Krone/Gesamt und
Kurier/Gesamt und am 08. April 2002 in der Salzburger Volkszeitung.

Zum Thema Abfertigung neu" stand am 25. März 2002 Bundesminister Mag. Grasser
für Auskünfte am Österreichtelefon zur Verfügung. Die Schaltungen des Ankündi-
gungsinserates erfolgten am 23. März 2002 in den Tageszeitungen Kleine Zeitung/
Kombi Stmk./Kärnten, Presse, Standard, OÖ-Nachrichten, Neues Volksblatt, Salz-

burger Nachrichten/Stammausgabe, Salzburger Volkszeitung, Vorarlberger Nach-
richten, Tiroler Tageszeitung/Gesamt, sowie am 24. März 2002 in den Tageszeitungen
Krone/Gesamt und Kurier/Gesamt.

Zum Thema “Abfertigung neu" stand am 22. März 2002 Bundesminister Dr. Bartenstein
für Auskünfte am Österreichtelefon zur Verfügung. Die Schaltungen des Ankündi-
gungsinserates erfolgten am 21. März 2002 in den Tageszeitungen Krone/Gesamt,
Kurier/Gesamt, Kleine Zeitung/Kombi Stmk./Kärnten, Presse, Standard, OÖ-Nach-
richten, Neues Volksblatt, Salzburger Nachrichten/Stammausgabe, Salzburger Volks-
zeitung, Vorarlberger Nachrichten und Tiroler Tageszeitung/Gesamt.

Zum Thema “Abfertigung neu" stand am 18. April 2002 neuerlich Bundesminister
Dr. Bartenstein für Auskünfte am Österreichtelefon zur Verfügung. Die Schaltungen
des Ankündigungsinserates erfolgten am 17. April 2002 in den Tageszeitungen Krone/
Gesamt, Kurier/Gesamt, Kleine Zeitung/Kombi Stmk./Kärnten, Presse, Standard, OÖ-
Nachrichten, Neues Volksblatt, Salzburger Nachrichten/Stammausgabe, Salzburger
Volkszeitung, Vorarlberger Nachrichten, Tiroler Tageszeitung/Gesamt, sowie am
18. April 2002 in den Tageszeitungen Krone/Gesamt und Kurier/Gesamt.

Zu Frage 11:

Die Kosten für die oben im Detail aufgelisteten Ankündigungsinserate betrugen in

Summe € 505.268,24.

Zu Frage 12:

Derzeit gibt es im Bereich des Bundeskanzleramtes keine Planung für weitere Projekte.

Zu Frage 13:

Für Personal und Telefonkosten sind taut Teilheft zum BVA 2002 insgesamt

€ 109.000,- für das Österreichtelefon veranschlagt.

Zu Frage 14 und 15:

Siehe Beantwortung der Fragen 1 und 10.