3766/AB XXI.GP
Eingelangt am: 19.06.2002
Bundeskanzler
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Cap und
Genossinnen haben am
19. April 2002 unter der Nr. 3801/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend Flug zu einer Parteiveranstaltung mit einem
Bundesheerhubschrauber auf Staatskosten
gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Das Bundeskanzleramt hat den Flug beantragt, der natürlich nicht “parteipolitisch
motiviert" war, sondern der Pflege gut nachbarschaftlicher Beziehungen mit Ungarn
diente.
Zu Frage 2:
Am 18. März 2002.
Zu Frage 3:
Bilaterale Arbeitsgespräche mit Ministerpräsident Viktor Orban, Teilnahme an der
von einer lokalen NGO organisierten Konferenz “Nation und Europa".
Zu den Fragen 4 bis 7:
Ich verweise auf die Beantwortung des Bundesministers für Landesverteidigung
(3802/J).
Zu Frage 8:
Nein.
Zu Frage 9:
Ich habe den Hubschrauber am 4. April 2002 am späten Nachmittag in Obertauern
bestiegen.
Hinsichtlich der genauen Uhrzeit verweise ich auf die Beantwortung des
Bundesministers für Landesverteidigung (3802/J).
Zu Frage 10:
Ich habe den Hubschrauber nach einer Flugzeit von ca. 1h30
in Köszeg verlassen.
Hinsichtlich der genauen Uhrzeit
verweise ich auf die
Beantwortung des
Bundesministers für Landesverteidigung {3802/J).
Zu Frage 11:
Der Abflug aus Köszeg erfolgte um ca. 21 Uhr.
Zu Frage 12:
Ja.
Zu Frage 13:
Nein.
Im Übrigen verweise ich auf die Beantwortung des Bundesministers für
Landesverteidigung (3802/J).
Zu den Fragen 14 und 15:
Ich verweise auf die Beantwortung des Bundesministers für Landesverteidigung
(3802/J).
Zu Frage 16:
Nein, da es keine Parteiveranstaltung war.
Zu Frage 17:
Auf dem Flug überteuern - Köszek - Wien haben mich ein Sicherheitsbeamter und
zwei Mitarbeiter meines Büros begleitet.
Zu Frage 18:
Es war eine frei gehaltene Rede, in der nachhaltig der Beitritt unseres Nachbarn zur
Europäischen Union unterstützt wurde.