3767/AB XXI.GP

Eingelangt am: 19.06.2002

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Cap, Genossinnen und Genossen haben am
19. April 2002 unter der Nr. 3802/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Flug zu einer Parteiveranstaltung mit einem Bundesheerhubschrauber auf
Staatskosten" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Den ggst. Hubschrauberflug hat das Bundeskanzleramt am 18. März 2002 beantragt.

Zu 3:

Der im Antrag angeführte Zweck war ein Treffen des Bundeskanzlers mit dem ungarischen
Ministerpräsidenten Viktor Orban.

Zu 4 und 5:

Obertauern - Köszeg/Ungarn - Wien

Zu 6 und 7:

Start- und Endpunkt war jeweils Wiener Neustadt.

Zu 8:

Die Genehmigung wurde am 27. März 2002 durch die dafür zuständige Luftabteilung des
Bundesministeriums für Landesverteidigung eingeholt.

Zu 9:

Die Genehmigung erfolgte durch das Kabinett des Bundesministers.


Zu 10:

Nein.

Zu 11 und 12:

Der Herr Bundeskanzler bestieg den Hubschrauber in Obertauern am 4. April 2002 um
17.35 Uhr und verließ ihn nach der Landung in Köszeg/Ungarn um 19.40 Uhr.

Zu 13:

Den   Herrn   Bundeskanzler   haben   drei   Personen   (zwei   seiner   Mitarbeiter   und   ein
Sicherheitsbeamter) begleitet.

Zu 14:

Am 4. April 2002 um 22.00 Uhr.

Zu 15:

Ja.

Zu 16:

Nein.

Zu 17:

Die Betankung des Heereshubschraubers erfolgte auf dem Hubschrauberlandeplatz der
3. Assistenzkompanie in Rattersdorf mit einem heereseigenen Tank-LKW durch das
Personal des Flugplatzkommandos “Nord" des Fliegerregimentes 1. Die Treibstoffkosten
inklusive Anfahrtskosten des Tank-LKW betragen rund € 600,-.

Zu 18 und 19:

Die Gesamtkosten (Personal- und Sachaufwand), welche vom Bundesministerium für
Landesverteidigung getragen werden, belaufen sich auf € 13.100,-.