3888/AB XXI.GP
Eingelangt am: 16.07.2002
BM für Inneres
Die Abgeordneten zum
Nationalrat Bgdr Jung und Kollegen haben am 22. Mai 2002 unter der
Nr. 3920/J an den
Bundesminister für Inneres eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend “Anschlag auf den Siegfriedskopf" gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich aufgrund der mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu Frage 1:
Die Bundespolizeidirektion Wien hat all ihre
Möglichkeiten ausgeschöpft um Aufklärung und
Erkundung zu betreiben, wobei auch Informationen aus dem Internet geholt
wurden. Ein kon-
kreter Hinweis, dass der “Siegfriedskopf” beschädigt werden
könnte, lag allerdings nicht vor.
Ab 8.30 Uhr wurden Sicherheitsbeamte und Kriminalbeamte im Bereich der
Universität bereit
gestellt.
Zu Frage 2:
Wegen
der von der österreichischen Hochschülerschaft vor dem Gebäude
der Universität
Wien abgehaltenen Protestkundgebung gegen die beabsichtigte Gedenkfeier des
“Ringes
Volkstreuer Verbände" am 08.05.2002 waren sowohl Kräfte der
Sicherheitswache als auch
Kriminalbeamte vor der Universität präsent.
Zu Frage 3:
Die Beantwortung der Frage fällt in den
Zuständigkeitsbereich des Bundesministers für Justiz.
Zu
Frage 4:
Wie bereits in den vorgehenden Fragen angeführt
befanden sich Beamte der
Sicherheitswache als auch Kriminalbeamte bereits seit 08.30 Uhr vor der
Universität und
wurde von diesen auch die AULA mitbeobachtet. Als um 12.45 Uhr die
Beschädigung des
“Siegfriedskopfes" durch ca. 150 “Linke" gemeldet wurde,
waren lediglich zwei Beamte in Zivil
anwesend, welche aus
Eigensicherungsgründen nicht einschreiten konnten, jedoch
unverzüglich Verstärkung angefordert haben.