39/AB XXI.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Gerhard Kurzmann und Kollegen haben am 19.

November 1999 unter der Nr. 77/J - NR/1999 an mich eine schriftliche parlamentarische

Anfrage betreffend das österreichisch - slowenische Kulturabkommen gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Die mit Slowenien geführten Verhandlungen über ein neues bilaterales Kulturabkommen

haben zu einem unterzeichnungsreifen Ergebnis geführt. Da allerdings innerhalb der slo -

wenischen Regierungskoalition der Meinungsbildungsprozess zu diesem Ergebnis noch

nicht abgeschlossen werden konnte, ist ein Zeitpunkt für die Unterzeichnung des Abkom -

mens durch die slowenische Seite derzeit nicht abzusehen.

Zur Frage 3:

Das Verhandlungsergebnis entspricht weitgehend. auch den österreichischen Vorstellun -

gen. Dies gilt auch für die erst nach einem Inkrafttreten des Abkommens aktuellen Per -

spektiven seiner Umsetzung.