Eingelangt am: 19.07.2002

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3897/J-NR/2002 betreffend Generalverkehrsplan in
Oberösterreich, die die Abgeordneten Dr. Moser und FreundInnen am 21. Mai 2002 an mich gerichtet
haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Frage 1:

Sind Sie bereit, in den Generalverkehrsplan einen verbindlichen langfristigen Knoten- und Kanten-
zeitenplan aufzunehmen, damit klare Ziele der Ausbaumaßnahmen und ihre überregionale Ver-
netzbarkeit fixiert werden können? Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Dem Generalverkehrsplan liegen für den Schienenausbau im Grunde dieselben Fahrzeitziele
zugrunde, wie sie für einen integrierten Taktfahrplan in Österreich bereits Ende der Achtzigerjahre
in den Studien von Arthur D. Little und Elektrowatt formuliert wurden. Leider ertauben die be-
schränkten finanziellen Möglichkeiten in absehbarer Zeit keine vollständige Umsetzung, sodass in
den kurz- bis mittelfristigen Investitionspaketen des Generalverkehrsplans Zwischenschritte ge-
setzt werden, die die bestehende Situation möglichst deutlich verbessern, wobei wir Fernziele
keineswegs aufgeben. Aus dieser Sicht ist es uns ein besonderes Anliegen, dass alle Maßnahmen
nach Möglichkeit "aufwärts kompatibel" konzipiert und verlorene Aufwände im Sinne eines ge-
samtwirtschaftlichen Optimums tunlichst vermieden werden.

Frage 2:

Sind Sie bereit, in den Generalverkehrsplan das grundsätzliche Ziel für den innerösterreichischen
Schnellzugverkehr (InterCity-Verkehr) zu verankern, dass langfristig die Reisezeiten zwischen
allen Landeshauptstädten das Niveau der Reisezeiten auf den entsprechenden Autobahnen bzw.
Straßen erreichen muss und eine Kapazität anzustreben ist, die lückenlosen, regelmäßigen, inte-
gralen Stundentakt ertaubt? Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Der im Generalverkehrsplan verankerte Ausbau des Schienennetzes verfolgt genau dieses Ziel.

Frage 3:                                                                                                                                       

Sind Sie bereit, für die Pyhrnbahn die nötigen Ausbauparameter vorzuschreiben (z.B. 160 km/h),
damit die einzelnen Teilausbauten diesem Kantzeiten- und Knotenplan entsprechen und Fehlin-
vestitionen vermieden werden können (z.B. kleine Bogenradien)? Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Das Ausbauziel ist nicht das Erreichen einer vorgegebenen Geschwindigkeit, sondern einer attrak-
tiven Fahrzeit, die auch im Hinblick auf die wesentlichen Umsteigerelationen optimiert ist. Dem
werden sich die Ausbaugeschwindigkeiten in den einzelnen Abschnitten unterordnen und zwar
wertgehend in der Weise, dass dort, wo dies aufgrund der Geländeverhältnisse leichter möglich ist,
die höheren Ausbaugeschwindigkeiten erreicht werden. Kurzfristig sind nur geringfügige örtliche
Linienkorrekturen finanzierbar, wobei natürlich auch hier verlorene Aufwände vermieden werden.

Frage 4:

Sind Sie bereit, einen Kantenzeiten- und Knotenplan auf der Pyhrnbahn zu verankern, der als
langfristiges Ziel eine Verbindung zwischen Linz und Selzthal in einer Stunde und zwischen Selz-
thal und Graz in einer Stunde festlegt? Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Derzeit wäre die Festlegung eines derartigen Fahrzeitziels völlig irrelevant, da es in absehbarer
Zeit nicht einmal annähernd erreichbar wäre. Im Vordergrund steht derzeit eine Modernisierung
und Qualitätsverbesserung der Pyhrnbahn, womit die infrastrukturellen Voraussetzungen für eine
wirksame Verkehrsverlagerung im Pyhrnkorridor geschaffen werden sollen.

Frage 5:

Sind Sie bereit, im Generalverkehrsplan die besondere oberösterreichische Situation zu berück-
sichtigen und entsprechend zu verankern, dass der oberösterreichische Zentralraum ein Dreieck
ist (Linz-Wels-Steyr) und daher der oberösterreichische Knoten nicht "Linz-Wels", sondern "Linz-
Wels-Steyr" heißen muss? Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Die Bezeichnung des oberösterreichischen Zentralraums als "Knoten Linz/Wels" ist willkürlich und
würde hinsichtlich des Infrastrukturausbaus nichts anderes bedeuten als "Knoten Linz/Wels/Steyr".

Frage 6:

Sind Sie bereit, das Projekt einer Voralpenbahn St. Peter-Steyr-Sierning-Bad Hall-Kremsmünster-
Wels direkt mit konkreten Zeithorizonten im GVP zu verankern? Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Nein, denn aus heutiger Sicht ist das Projekt einer zur künftig viergleisigen Westbahn parallel ver-
laufenden Voralpenbahn aufgrund des fehlendes Kapazitätsbedarfs und der vergleichsweise ge-
ringen zusätzlichen Erschließungseffekte zwangsweise von geringerer Priorität als die im General-

 

verkehrsplan gereihten Projekte. Wohl aber halten wir dieses Projekt für zukünftige Überlegungen
in Evidenz.

Frage 7:

Wie lautet der derzeitige Stand der seit längerer Zeit geplanten Neigezugbestellung, die zunächst
gemeinsam mit der Deutschen und der Schweizer Bahn geplant war?

Antwort:

Im Augenblick besteht seitens der ÖBB keine Absicht Neigezüge zu bestellen. Die Entscheidung
hierüber fällt in die Zuständigkeit des Managements der ÖBB.

Frage 8:

Sind Sie bereit, auch das Projekt einer Schnellbahn zwischen Linz und Pregarten via Gallneukir-
chen in einen überarbeiteten GVP aufzunehmen? Wurden Sie bereits mit diesem Projekt konfron-
tiert? Wenn ja, wie positioniert sich das Infrastrukturministerium dazu?

Antwort:

Der Vorschlag einer Neubaustrecke zwischen Linz und Pregarten ist bekannt; sie wurde aber auf-
grund der unverhältnismäßig hohen Kosten nicht in den Generalverkehrsplan aufgenommen. Neue
Projekte können berücksichtigt werden, wenn zugleich deren Finanzierbarkeit eingebracht wird.