Eingelangt am: 07.08.2002

 

 

BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3970/J-NR/2002 betreffend Schulbauten in
Oberösterreich, die die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen am
10. Juni 2002 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Ad 1.:

Derzeit   werden  jährlich  € 23,632.000,--   brutto   als   Normmieten   für   die   Bundesschulen   in

Oberösterreich an die BIG überwiesen.

Ad 2.:

Die Umsetzung der Sanierungsarbeiten erfolgt nach folgenden Kriterien:

*          laufende Instandhaltungsmaßnahmen (Hausherrnpflicht der BIG nach dem
Mietrechtsgesetz) als Einzelfallmaßnahme (bei Gefahr in Verzug) und nach dem jährlichen
Budget

*          Generalsanierungen als Gesamtvorhaben müssen im Einvernehmen zwischen BIG und
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und Bundesministerium für
Finanzen durch den Abschluss von Verträgen entwickelt und finanziert werden.
Für diese Vorgangsweise sind die im SCHEP 2000 (vom Ministerrat angenommen im
Mai 1999) genannten Projekte erfasst (Investitionskosten in der Höhe von ca. € 150 Mio. bis
2005).

Ad 3.:

Schulcontainer dienen als Provisorien

·        zur kurzfristigen Überbrückung der Raumnot, aber insbesondere auch

·        zur Verwendung als Ausweichquartier in der Bauzeit und somit entsteht kein verlorener

Aufwand

Ad 4.:

Die Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen sind in der Projektliste (SCHEP 2000), die dem Parlament

schon im Jahr 1999 übermittelt wurde, enthalten.

Ad 5.:

Die Umsetzung der SCHEP-Liste bzw.  auch der neu  aufgenommenen Projekte erfolgt  nach

Maßgabe der budgetären Situation.