Eingelangt am: 04.09.2002

BUNDESMINISTER FÜR INNERES

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gerhard Reheis und Genossinnen haben am 10.7.2002
unter der Nr. 4165/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
“Neuaufnahmen in Polizei und Gendarmerie in Tirol" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Der Personalstand im Bundesland Tirol betrug jeweils zum 1.1. des Jahres

Bundesgendarmerie           Bundespolizei

2000                           1427                                 565

2001                           1390                                  569

2002                           1346                                 553

Zu Frage 2:

An Neuzugängen in den Exekutivdienst waren zu verzeichnen:

1. Dezember 2000: 13 Beamte für die Bundespolizeidirektion Innsbruck

zu Frage 3 und 4:
Bundesgendarmerie:

2000               insgesamt 35 Abgänge, davon 28 Versetzungen bzw. Übertritte in den
Ruhestand

2001               insgesamt 41 Abgänge, davon 32 Versetzungen bzw. Übertritte in den
Ruhestand

2002               insgesamt 26 Abgänge, davon 20 Versetzungen bzw. Übertritte in den
(bis 30.6.2002)       Ruhestand

Bundespolizei:

2000               insgesamt 13 Abgänge, davon 9 Versetzungen bzw. Übertritte in den
Ruhestand

2001               insgesamt 15 Abgänge, davon 10 Versetzungen bzw. Übertritte in den
Ruhestand

2002               insgesamt 6 Abgänge, davon 4 Versetzungen bzw. Übertritte in den
(bis 30.6.2002)            Ruhestand

Realistische Voraussagen über die künftige Entwicklung der Ruhestandsversetzungen
können im Hinblick auf die laufenden Änderungen der Rechtslage (insbesondere Beginn der
sogenannten Durchrechnung im Jahr 2003 sowie Maßnahmen nach §§ 22a und 22g
Bundesbediensteten-Sozialplangesetz - Vorruhestandskarenz und Ruhestandsversetzung
ab dem 55. Lebensjahr auf Antrag) nicht getroffen werden.

Zu Frage 5:

Zur Zeit befinden sich 13 Beamte, die mit 1. Dezember 2000 für die Bundespolizeidirektion
Innsbruck aufgenommen wurden, in Grundausbildung.

Die Grundausbildung wird Ende November 2002 abgeschlossen sein.

Mit 1. September 2002 werden für den Planstellenbereich Bundesgendarmerie 30 Beamte
und für den Sicherheitswachdienst der Bundespolizeidirektion Innsbruck 15 Beamte
aufgenommen und zur Grundausbildung dem Bildungszentrum Absam-Wiesenhof
zugewiesen werden.

Zu Frage 6:

Bei der Bundesgendarmerie im Bundesland Tirol fielen Überstunden jeweils in folgender
Gesamtzahl an:

2000:       336.060 Überstunden
2001:       310.204 Überstunden

Im Bereich des Sicherheitswachdienstes und Kriminaldienstes der Bundespolizeidirektion
Innsbruck sowie im Kriminaldienst der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol fielen
Überstunden jeweils in folgender Gesamtzahl an:

2000:       129.928 Überstunden
2001.       135.464 Überstunden

Im Jahre 2002 darf die Überstundenanzahl nicht höher als 2001 liegen, für das Jahr 2003
liegen derzeit noch keine Prognosen oder Einsparungsvorgaben vor.

Zu Frage 7:

Diese Überstunden werden statistisch nicht erfasst, weshalb diese Frage nicht beantwortet
werden kann.