Eingelangt am: 09.09.2002

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4127/J-NR/2002 betreffend Forschungsprojekt GSM-
Auswirkungen im Hinblick auf Krebshäufigkeit, die die Abgeordneten Dr. Moser, Freundinnen und
Freunde am 9. Juli 2002 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Fragen 1 und 2:

Wann wurde das Ersuchen des Salzburger Umwelthygienikers zwecks Finanzierung einer Studie
zum angesprochenen Thema an Sie herangetragen?

Welchen Umfang und finanziellen Aufwand umfasst die geplante Studie?

Antwort:

Eine Projektbeschreibung für eine "EMF-Studie Salzburg 2001, Fall-Kontroll-Studie zum
Zusammenhang zwischen Neubildungen des hämatopoetischen und lymphatischen Systems
sowie des Nervensystems und elektrischen, magnetischen und elekgromagnetischen
Wechselfeldern" wurde am 5. April 2001 von der Landessanitätsdirektion Salzburg mit der Bitte um
Unterstützung übermittelt.

Diese Projektbeschreibung führt einen Umfang und finanziellen Aufwand von 1.925.000,- ATS an.

Da in der Anfrage der Titel und der Verfasser des Studienansuchens nicht angeführt sind, ist
davon auszugehen, dass tatsächlich obiges Projekt als Anfragegegenstand gemeint war. Es ist
weiters festzuhalten, dass die Durchführung derartiger Studien nicht in den Kompetenzbereich des
Verkehrsressorts fällt.

Fragen 3, 4, 5 und 6:

Welche ähnlich orientierten Studien gaben Sie bisher in Auftrag?

Auf welche Weise wurden bisher epidemiologische Begleitstudien bei der Einführung der GSM-
Technik vorangetrieben? Gaben Sie jemals derartige in Auftrag?

Welche derartigen Untersuchungen sind für den Fall der Realisierung von UMTS vorgesehen, und
welche Budgetmittel werden dafür insbesondere im Bundesvoranschlag 2003 vorgesehen
werden?

Aus welchen Gründen lehnten Sie die Finanzierung der oben angeführten Studie zu GSM-
Auswirkungen ab?

Antwort:

Die Auftragsvergabe derartiger Studien fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich. Diesbezügliche
Initiativen müssten deshalb vom Gesundheits- bzw. Umweltressort ausgehen. Im Jahre 1999
wurde im Auftrag des Bundeskanzleramtes, des Bundesministeriums für Wissenschaft und
Verkehr, des Fachverbandes der Elektrizitätswerke Österreichs und des Fachverbandes der
Elektro- und Elektroindustrie eine "Studie dokumentierter Forschungsresultate über die Wirkung
nieder- und hochfrequenter elektromagnetischer Felder" erarbeitet. Durchgeführt wurde diese
Studie seinerzeit von der österreichischen Forschungszentrum Seibersdorf GesmbH, Bereich
Elektronik und Bereich Lebenswissenschaften, dem AKH Wien, Abteilung für Arbeitsmedizin, dem
Institut für Biomedizinische Technik der TU Graz, dem Institut für Biomedizinische
Altemsforschung der österreichischen Akademie der Wissenschaft in Innsbruck und dem Institut
für Nachrichtentechnik und Hochfrequenztechnik der TU Wien.

Frage 7:

Wie können Sie es forschungs- und gesundheitspolitisch verantworten, dass den Beschwerden
von AnrainerInnen nicht mit Ihrer Hilfe auf wissenschaftliche Weise nachgegangen wird?

Antwort

Wie bereits festgehalten, fällt es nicht in meine Kompetenz, derartige gesundheitspolitische
Maßnahmen zu initiieren. Vielmehr ist das bmvit als ein Umsetzer im sekundären Bereich, d.h. als
Kontrolle über die Einhaltung der von den zuständigen Einrichtungen vorgegebenen Grenzwerte
und sonstigen Parameter. Zur Zeit vollzieht mein Ressort seine Tätigkeit anhand der von der WHO
vorgegebenen Grenzwerte, die auch die Grundlage für eine Empfehlung der EU-Kommission aus
dem Jahr 1999 darstellen. Eine Initiative im Europäischen Parlament auf Herabsetzung dieser
weltweit gültigen Richtwerte fand keine Mehrheit, da keine entsprechenden wissenschaftlichen
Grundlagen dafür vorgewiesen werden konnten.