4232/AB XXI.GP

Eingelangt am: 17.10.2002

BM für Landesverteidigung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Riepl und Genossen haben am 19. August 2002 unter
der Nr. 4294/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "die bislang
angelaufenen Kosten für den Ankauf der Abfangjäger" gerichtet. Diese Anfrage beantworte
ich wie folgt:

Zu 1:

Der Beschaffungsvorgang für die Abfangjäger wurde am 18. September 2001 eingeleitet.

Zu 2 bis 4:

Im Zusammenhang mit dem Beschaffungsverfahren haben bis 15. September 2002 insge-
samt 38 Bedienstete der Zentralstelle und der nachgeordneten Dienststellen Überstunden im
Gesamtausmaß von 113.310,20 Euro geleistet. Eine detaillierte Auskunft über den gesamten
Personalaufwand und die daraus resultierenden (Mehrkosten ist jedoch auf Grund der Viel-
falt der gesetzten Maßnahmen sowie insbesondere auf Grund der Tatsache, dass sie von den
Ressortbediensteten großteils im Rahmen ihrer “regulären" Aufgaben auf dem jeweiligen
Arbeitsplatz geleistet wurden, nicht möglich.

Zu 5 und 6:

Das Bundesministerium für Landesverteidigung sieht es als seine Pflicht an, die österreichi-
sche Bevölkerung in Bezug auf die Nachbeschaffung von Abfangjägern laufend zu infor-
mieren. Auch der Nationalrat hat mit seiner Entschließung vom 19. August 2002, E 156-
NR/XXI. GP, betreffend Aufrechterhaltung der Luftraumüberwachung und Luftraumsiche-
rung sowie geeignete Information der Bevölkerung die Bundesregierung unter anderem er-
sucht, die Bevölkerung über “die Notwendigkeit und Erfordernisse einer Nachbeschaffung
von Abfangjägern im Interesse der Sicherheit der Republik Österreich und seiner Bevölke-
rung zu informieren". In diesem Zusammenhang hat das Bundesministerium für Landes-
verteidigung bis 9. Oktober 2002 folgende Maßnahmen gesetzt:

- Erstellung von Plakaten, Postern, Broschüren, Zeitungsbeilagen und Flugblättern

- Inserate in diversen Zeitungen

- Einschaltung eines Werbebeitrages in einem regionalem TV-Sender

- Einrichtung einer Telefonhotline

- Herstellung eines Karikaturkalenders und einer Informations-CD ROM

- Durchführung diverser Informationsveranstaltungen, Pressefahrten und -besuche

- Durchführung einer demoskopischen Umfrage

Die Gesamtkosten hiefür betrugen 398.968,58 Euro. Über die Kosten zukünftiger Informati-
onsmaßnahmen kann derzeit leider keine konkrete Aussage getroffen werden.

Zu 7:

Grundsätzlich darf ich darauf hinweisen, dass die Beschaffung neuer Abfangjäger, die be-
reits seit Anfang der 90er-Jahre ausständig ist, als Ersatz für das in dieser Aufgabe verwen-
dete Fluggerät, Saab 350E Draken und Saab 1050E, erforderlich ist. Mit diesen Flugzeugen
wurden nicht nur Einsatzaufgaben, sondern auch die Aus- und Fortbildung zur Erhaltung der
Fähigkeit für die Erfüllung des Einsatzauftrages wahrgenommen. Die langfristige Planung
geht daher für die Luftraumsicherung von 30 neuen Abfangjägern statt den derzeit 52 vor-
handenen Flugzeugen aus, wobei im Hinblick auf die Einsatzfähigkeit des Draken zunächst