4354/AB XXI.GP
Eingelangt am: 20.11.2002
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG
Die Abgeordneten zum Nationalrat Jung,
Kolleginnen und Kollegen haben am
20.
September 2002 unter der Nr. 4391/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage
betreffend
"Hochwassereinsatz in Schwertberg" gerichtet. Diese Anfrage
beantworte ich wie
folgt:
Zu 1:
Auf Grund der vom Schwertberger Bürgermeister und
Abg.z.NR. Mag. Kurt Gaßner in der
Plenarsitzung des Nationalrates am 19. September 2002 geäußerten
Vorwürfe wurden in
meinem Ressort unverzüglich Erhebungen eingeleitet, welche aber noch nicht
zur Ganze
abgeschlossen sind.
Zu 2 und 3:
Im Zeitraum vom 9. bis 29. August 2002 leisteten pro Tag
durchschnittlich mehr als 300
Soldaten des österreichischen
Bundesheeres in der Gemeinde Schwertberg Assistenzeinsatz
gemäß § 2 Abs. 1 lit. c WG 2001. Insgesamt wurden
Unterstützungsleistungen im Ausmaß
von 5.436 Manntagen erbracht. Dabei kam schweres Pionier- und
Katastrophengerät
(Radlader, Grabenbagger,
Trinkwasseraufbereitungsanlage u.a.m.) zum Einsatz.
Zu 4:
Es
wurden alle Aufgaben im Rahmen des Assistenzersuchens erfüllt. Den
eingesetzten
Kräften wurde im Rahmen einer gemeinsamen Abschlussfeier unter Beisein des
Landes-
hauptmannstellvertreters Dipl.-Ing. Erich Haider für die erbrachten
Leistungen Dank und
Anerkennung ausgesprochen. Dem Bundesministerium für Landesverteidigung
gingen
keinerlei Beschwerden diesen
Assistenzeinsatz betreffend zu.