454/AB XXI.GP
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 448/J - NR/2000, betreffend
Trassenführung der künftigen Koralmbahn - Stadt Deutschlandsberg, die die
Abgeordneten Parfuss und Genossen am 2. März 2000 an mich gerichtet haben,
beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Zum Motiventeil:
Einleitend darf ich festhalten, dass ich die auch direkt an mich gerichtete Resolution
der Stadt Deutschlandsberg an die zuständigen Fachabteilungen meines Ressorts
zur umfassenden Prüfung der einzelnen Forderungen weitergeleitet habe. In meiner
Anfragebeantwortung beziehe ich mich daher ausschließlich auf den derzeitigen
Stand der Planungen unter Zugrundelegung diesbezüglich bereits getroffener
projektbezogener Vereinbarungen.
Zu den Fragen 1, 2 und 3:
Die Eisenbahn-Hochleistungsstrecken AG (HL - AG) hat gemeinsam mit Vertretern
maßgeblicher Institutionen der Region Südwest-Steiermark - insbesondere auch mit
der Stadt Deutschlandsberg - im Rahmen eines Trassenauswahlverfahrens aus den
vier zur Auswahl stehenden Trassenvarianten die bestgeeignete Trasse für den
Streckenabschnitt Werndorf - Deutschlandsberg erarbeitet. Dabei war unter
anderem die Lage des geplanten Bahnhofes Weststeiermark im Raum
Deutschlandsberg mit einer für die Region
optimalen Sekundärerschließung - vor
allem durch die Graz - Köflacher Eisenbahn GmbH (GKE) - von besonderer
Bedeutung.
In den derzeitigen Planungen der HL - AG im Raum Deutschlandsberg ist
grundsätzlich ein Weiterbestand der GKE als eingleisige Strecke enthalten, wobei
zwischen Weitmannsstätten und dem neuen Bahnhof Weststeiermark eine
Bündelung der Trasse der GKE mit der Trasse der Koralmbahn mit entsprechenden
Verknüpfungen vorgesehen ist. Im Rahmen der weiterführenden Planungen für die
Vorschlagstrasse im Planungsraum Deutschlandsberg werden seitens der HL - AG in
Zusammenarbeit mit der GKE vertiefende Untersuchungen für eine optimale
Anbindung durchgeführt, um insbesondere auch günstige Umsteigemöglichkeiten
zwischen Zügen des Regionalverkehrs und Zügen des hochwertigen Fernverkehrs
im Bahnhof Weststeiermark zu erzielen.
Im Rahmen dieser Gespräche soll auch geklärt werden, inwieweit
Ausbaumaßnahmen im Bereich der GKE, die nicht als unmittelbare Anbindungen
bzw. Verknüpfungen der GKE - Strecke an die bzw. mit der Koralmbahn zu sehen
sind, als Bestandteil des Projektes Koralmbahn betrachtet werden könnten.
Die Planungen der HL - AG für den Streckenabschnitt Werndorf - Deutschlandsberg
sind grundsätzlich so konzipiert, dass eine vorzeitige Inbetriebnahme dieses
Streckenabschnittes und daraus resultierend eine Attraktivierung des
Personennahverkehrs in der Region Südwest - Steiermark realisiert werden könnte.
Seitens der HL - AG ist geplant, die Umweltverträglichkeitserklärung im 1. Quartal des
Jahres 2001 vorzulegen, daran anschließend ist für das eigentliche
Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren ein Zeitraum von ca. 2 Jahren zu
berücksichtigen. Die erforderliche Trassenverordnung kann erst nach Beendigung
dieses Verfahrens und Vorliegen des Umweltverträglichkeitsgutachtens erlassen
werden.
Eine Bauübertragung für den Streckenabschnitt Werndorf - Deutschlandsberg ist
frühestens nach Abschluss der Planungen, nach Beendigung des
Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahrens
und nach Erlassung der
Trassenverordnung sinnvoll. Bis zu diesem Zeitpunkt wird es vordringliche Aufgabe
sein, nicht nur für die Koralmbahn, sondern auch für andere wichtige
Eisenbahninfrastrukturvorhaben in Österreich, geeignete Finanzierungsinstrumente
zu schaffen.