508/AB XXI.GP
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 505/J - NR/2000, betreffend Ausbau der
Innkreisbahn, die die Abgeordneten Moser, Freundinnen und Freunde am 14. März
2000 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Zum Motiventeil:
Bereits im Rahmen eines im Jahr 1994 stattgefundenen Treffens der
Verkehrsminister Deutschlands und Österreichs wurde vereinbart, die
Eisenbahnstrecken
- Nürnberg - Passau - Wels
- München - Simbach am Inn - Wels
- München - Mühldorf (Oberbayern)/Rosenheim - Salzburg - Wels
im Hinblick auf die Sicherung und die Erhöhung der Leistungsfähigkeit zu
untersuchen. Die Untersuchung bezog sich schwerpunktmäßig auf den
Güterverkehr; der Personenverkehr wurde mit einer Zielgröße „Jahr 2010“ unterstellt.
Im Rahmen dieser Untersuchung wurden verschiedene Planfälle ausgewertet, wobei
für jeden Planfall konkrete Ausbauerfordernisse unterstellt wurden. Auf Grund der
Untersuchungsergebnisse wurde die Empfehlung ausgesprochen, dass die
Kapazitäten im Donaukorridor Passau/Simbach am Inn/Salzburg auf deutschem und
österreichischem Gebiet schritthaltend mit der Verkehrsnachfrage und aufeinander
abgestimmt erhöht werden sollen.
Hinsichtlich der Strecke Mühldorf - Simbach am Inn/Braunau am Inn - Neumarkt -
Kallham wurde in der Untersuchung die Annahme vertreten, dass für das nach
derzeitigen Prognosen für das Jahr 2010 zu erwartende Verkehrsaufkommen ein
Ausbau dieser Strecke nicht erforderlich ist. Grundsätzlich kommt jedoch dieser
Strecke im Gesamtkontext des Donaukorridors eine wichtige Funktion zu, da sie in
der Lage wäre, nach kapazitativer Erschöpfung der bereits teilweise bzw. zur Gänze
ausgebauten Strecken Nürnberg - Passau - Wels und München - Salzburg - Wels
weitere Verkehre aufzunehmen. Daraus resultiert das Erfordernis, die notwendige
Leistungsfähigkeit dieser Strecke zu bewahren.
Unabhängig davon wurde vom Land Oberösterreich für die „Innviertler Bahn“ eine
Studie mit dem Ziel in Auftrag gegeben, die Ergebnisse bereits bestehender Studien
und Untersuchungen zusammenzufassen und auf Grundlage verschiedener
Ausbauvarianten entsprechende Empfehlungen auszuarbeiten. Für jede dieser
Varianten wurde ein Betriebsprogramm erstellt, welches unter anderem
- ein verdichtetes und beschleunigtes Zugprogramm beinhaltet,
- einen Einsatz komfortableren Rollmaterials und gegebenenfalls den Einsatz von
Zügen mit Neigetechnik vorsieht und
- die Führung zusätzlicher Güterzüge beinhaltet.
Unter Zugrundelegung der Ergebnisse dieser Untersuchung wurde im Rahmen einer
im Juli 1999 stattgefundenen Pressekonferenz seitens des Landes Oberösterreich
die Empfehlung ausgesprochen, die „Innviertler Bahn“ abschnittsweise zweigleisig
für eine Geschwindigkeit von 160 km/h auszubauen und zu elektrifizieren. Die für
diesen Ausbau erforderlichen Finanzmittel würden sich auf rund 4,5 Mrd. ATS
belaufen. Eine Realisierung dieser Ausbauvariante würde aber auch den Ausbau der
Zulaufstrecken auf deutscher Seite erfordern.
Zu den Fragen 1, 2, 3 und 4:
Die derzeitigen Planungen für die Strecke Neumarkt - Kallham - Braunau am Inn
beinhalten ausschließlich die Errichtung eines signalisierten Zugleitbetriebes mit
einem Realisierungszeitraum bis zum Jahr 2002.
In diesem Zusammenhang darf ich jedoch anmerken, dass ich es im Hinblick auf die
budgetäre Situation als sinnvoll erachte, ausnahmslos alle geplanten
Ausbaumaßnahmen im Bereich der Eisenbahninfrastruktur hinsichtlich ihrer
Notwendigkeit kritisch zu hinterfragen und auf Grundlage der daraus resultierenden
Ergebnisse Entscheidungen zu treffen und erforderlichenfalls entsprechende
Anpassungen vorzunehmen.
Zu Frage 5:
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird seitens der Bundesrepublik Deutschland auf der
Strecke Mühldorf - Simbach am Inn ausschließlich die notwendige Leistungsfähigkeit
aufrechterhalten. Unter Bezugnahme auf die Ergebnisse der durchgeführten
Untersuchung sind derzeit keine Ausbaumaßnahmen auf deutschem Staatsgebiet
geplant.
Zu Frage 6:
Die Donauachse Wien - Salzburg - München mit ihren Verzweigungen über Passau
nach Nürnberg und über Wörgl nach Innsbruck ist für Österreich von höchster
Bedeutung. Im Fernreiseverkehr ist ein möglichst hochwertiges, dichtes
Reisezugangebot zwischen Wien, Linz und Innsbruck sowie München erforderlich, in
das selbstverständlich Salzburg als wichtiger Netzknoten eingebunden werden muss.
Für den internationalen Güterverkehr zwischen Österreich und Deutschland wären
grundsätzlich auch andere Laufwege denkbar, wie insbesondere über Passau oder
über Braunau am Inn/Simbach am Inn, deren Zweckmäßigkeit jedoch im
großräumigen internationalen Netzzusammenhang zu betrachten ist. Ein gewisser
Teil des Güterverkehrs ist an einen Laufweg über Salzburg gebunden, für den
größten Teil des Güterverkehrs zwischen Österreich und Deutschland ist jedoch der
Laufweg über Passau der günstigste.