510/AB XXI.GP

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 509/J - NR/2000, betreffend Ausbau der

B 125/310, die die Abgeordneten Moser, Freundinnen und Freunde am 14. März

2000 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Es wird darauf hingewiesen, dass in der PA Nr. 86/J vom 10.1.2000 der

Abgeordneten Moser, Freundinnen und Freunde die nunmehrigen Fragen 2 und 5

bis 12 wortwörtlich gleich bereits an den seinerzeitigen in der Angelegenheit

zuständigen BM Dr. Farnleitner gerichtet wurden.

Zu Frage 1:

Die Multimodalität stellt einen wesentlichen Grundsatz der Korridoruntersuchungen

dar, die zufolge der Ergebnisse der GSD Studie (die Gestaltung des Straßennetzes

im Donaueuropäischen Raum unter besonderer Beachtung des Wirtschafts -

standortes Österreich) initiiert wurden. Dazu zählt auch jene Korridoruntersuchung,

die sich am Verlauf der B 310, Mühlviertler Straße orientiert. Dabei gilt es zu klären,

ob und wenn ja in welchem Zeitraum eine Notwendigkeit zum Ausbau der

Verkehrsinfrastruktur gegeben ist. In weiterer Folge werden dann multimodale

Lösungen zum Ausbau entwickelt und gegenübergestellt, sowie allfällige

Finanzierungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Zu den Fragen 2 und 7:

Die Klärung dieser Fragen ist Aufgabe der gegenständlichen Korridoruntersuchung.

Zu den Fragen 3 und 6:

Die Finanzierungsfrage ist noch zu klären. Eine konkrete Aussage über den

Realisierungszeitpunkt ist zum gegenständlichen Zeitpunkt leider nicht möglich.

Zu Frage 4:

Die Einbindung der betroffenen Bevölkerung wird sowohl im Planungsverlauf als

auch im Rahmen des Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahrens oder des

Bürgerbeteiligungsverfahrens erfolgen.

Zu Frage 5:

Die funktionelle Relevanz der gegenständlichen Verkehrsverbindung wird in der GSD

Studie dargelegt. Daraus lässt sich aber prinzipiell keine Maßnahme ableiten.

Konkrete Maßnahmen werden in den oben angeführten Korridoruntersuchungen

überprüft. Dem Projekt kommt jedoch auf Bundesebene hohe Priorität zu (sh. GSD -

Studie).

Zu Frage 8:

Es erscheint zweckmäßig, vor einer allfälligen Positionierung das Ergebnis der

gegenständlichen Untersuchungen abzuwarten. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegen

dem BMVIT keine diesbezüglichen Äußerungen seitens des Bürgermeisters der

Stadt Linz vor.

Zu Frage 9:

Allfällige Planungen betreffend eine etwaige zusätzliche Autobahnabfahrt im Bereich

der Universität Linz in der Nähe der Altenbergerstraße werden von der ASFINAG

durchgeführt und erst bei entsprechender Konkretisierung dem BMVIT vorgelegt.

Eine Beurteilung dieses Projektes hängt dann im Wesentlichen vom Ergebnis der

gegenständlichen Korridoruntersuchung sowie von einem konkreten Projekt ab.

Zu den Fragen 10, 11 und 12:

Abhängig von den Ergebnissen der Korridoruntersuchung wird es der

Bundesregierung vorbehalten sein, im ministeriellen Gleichklang die weiteren

Schritte hinsichtlich TEN - Erweiterung vorzunehmen. Die verkehrspolitischen

Grundsätze ergeben sich aus dem Masterplan und der GSD - Studie.

Ein Zeitpunkt dafür kann derzeit noch nicht genannt werden.