754/AB XXI.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat GRÜNEWALD, Freundinnen und Freunde haben

am 10. Mai 2000 unter der Nr. 738/J an den Bundesminister für Inneres eine

schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Festkommers in Innsbruck“

gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich auf Grund der mir vorliegenden Informationen

wie folgt:

Zu Frage 1:

Die Vortragenden und Diskussionsteilnehmer waren auf Grund des vom Veranstalter

herausgegebenen Programmes bekannt.

Zu Frage 2 bis 4:

Seitens der Sicherheitsbehörden wurde genauestens auf die Einhaltung der

österreichischen Rechtsvorschriften geachtet. Verstöße gegen das Verbotsgesetz

konnten nicht festgestellt werden. Ebenso war kein Anlaß zu fremdenrechtlichen

Maßnahmen gegeben.