801/AB XXI.GP

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 741/J - NR/2000, betreffend den

Planungs - und Finanzierungsstand notwendiger Verbesserungen am

Bundesstraßen -, Schnellstraßen und Autobahnnetz im Bundesland Oberösterreich,

die die Abgeordneten Dietachmayr und Genossen am 10. Mai 2000 an mich

gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

 

Zu den Fragen 1 und 2:

Die Antwort zu diesen Fragen entnehmen Sie bitte der angeschlossenen Beilage

(tabellarische Aufstellung für den Bundesstraßen - Ausbau).

 

Zu Frage 3:

Für alle Projekte, deren Realisierung vor 2010 vorgesehen ist, ist die Finanzierung

gesichert.

Der prognostizierte Baubeginn ist unter der Annahme leicht steigender Budgets

für den Bundesstraßenbau gerechnet und wird sich bei geringerem

Straßenbaubudget entsprechend verschieben.

Zu den Fragen 4 und 5:

Projekte mit Realisierungszeitpunkt ab 2010 sind in der Dringlichkeitsreihung

Stufe 2 enthalten. Sobald Projekte der Dringlichkeitsstufe 1 (Realisierungsbeginn bis

2009) abgearbeitet sind, werden Projekte von der Stufe 2 in die Stufe 1

übernommen.

Damit ist die Finanzierung gesichert.

 

Zu Frage 6:

Trotz der Reduktion der Bundesmittel für den Bundesstraßenbau von 15 % wird (die

Vorgängerregierung hätte um 20 % reduziert!) es aufgrund ausgleichender

Maßnahmen meinerseits zu keinen wesentlichen Verzögerungen kommen.

 

Beilage