802/AB XXI.GP
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 742/J - NR/2000, betreffend den Planungs -
und Finanzierungsstand notwendiger Verbesserungen am Bundesstraßen -,
Schnellstraßen - und Autobahnnetz in der Steiermark, die die Abgeordneten Mag. Plank
und Genossen am 10. Mai 2000 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu
beantworten:
Zu den Fragen 1 und 2:
Die Antwort zu diesen Fragen entnehmen Sie bitte den angeschlossenem Bundes -
straßen - Ausbau - Plan. Darüber hinaus werde ich nach Abstimmung mit der
steirischen Landesregierung zusätzliche Schwerpunkte setzen.
Zu Frage 3:
Für alle Projekte, deren Realisierung vor 2010 vorgesehen ist, ist die Finanzierung
gesichert. Der prognostizierte Baubeginn ist unter der Annahme leicht steigender
Budgets für den Bundesstraßenbau gerechnet und wird sich bei geringerem
Straßenbaubudget entsprechend verschieben.
Zu den Fragen 4 und 5:
Projekte mit Realisierungszeitpunkt ab 2010 sind in der Dringlichkeitsreihung
Stufe 2 enthalten. Sobald Projekte der Dringlichkeitsstufe 1 (Realisierungsbeginn bis
2009) abgearbeitet sind, werden Projekte von der Stufe 2 in die Stufe 1
übernommen. Damit ist die Finanzierung
gesichert.
Zu Frage 6:
Trotz der Reduktion der Bundesmittel für den Bundesstraßenbau von 15 % wird (die
Vorgangerregierung hätte um 20 % reduziert!) es aufgrund ausgleichender
Maßnahmen meinerseits zu keinen wesentlichen Verzögerungen kommen.
