804/AB XXI.GP

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 744/J - NR/2000, betreffend den

Planungs - und Finanzierungsstand notwendiger Verbesserungen am

Bundesstraßen -, Schnellstraßen - und Autobahnnetz im Bundesland

Niederösterreich, die die Abgeordneten Heinisch - Hosek und Genossen am 10. Mai

2000 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Zu den Fragen 1 und 2:

Die Antwort zu diesen Fragen entnehmen Sie bitte der angeschlossenen Beilage

(Bedarfsfeststellung für den Bundesstraßen - Ausbau).

Zu Frage 3:

Für alle Projekte, deren Realisierung vor 2010 vorgesehen ist, ist die

Finanzierung gesichert. Der prognostizierte Baubeginn ist unter der Annahme leicht

steigender Budgets für den Bundesstraßenbau gerechnet und wird sich bei

geringerem Straßenbaubudget entsprechend verschieben.

Zu den Fragen 4 und 5:

Projekte mit Realisierungszeitpunkt ab 2010 sind in der Dringlichkeitsreihung

Stufe 2 enthalten.

Sobald Projekte der Dringlichkeitsstufe 1 (Realisierungsbeginn bis 2009)

abgearbeitet sind, werden Projekte von der Stufe 2 in die Stufe 1 übernommen.

Damit ist die Finanzierung gesichert.

Zu Frage 6:

Trotz der Reduktion der Bundesmittel für den Bundesstraßenbau von 15 % wird (die

Vorgängerregierung hätte um 20 % reduziert!) es aufgrund ausgleichender

Maßnahmen meinerseits zu keinen wesentlichen Verzögerungen kommen.