868/AB XXI.GP

 

Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident!

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dieter Brosz, Freundinnen und Freunde haben

am 7. Juni unter der Nr. 941/J an mich eine schriftliche Parlamentarische Anfrage

betreffend ‚,World Sports Award of the Century“ gerichtet.

 

Der „Wond Sports Award of the Century“ liegt im Verantwortungsbereich des

damaligen Bundeskanzlers Mag. Viktor Klima und des Staatssekretärs Dr. Peter

Wittmann und war am 9. Februar 1999 Gegenstand eines Beschlusses der

Bundesregierung.

 

Nachstehend gebe ich folgende Informationen der zuständigen Fachabteilung

weiter:

 

Frage 1:

 

Hat das Wirtschaftsministerium eine Förderung von S 500.000,-- gewährt?

 

Zu Frage 1:

 

Ja.

 

Frage 2.:

 

Wusste Ihr Ministerium von dieser Förderung?

Frage 3.:

 

Wenn ja, warum wurde die Frage nach der Förderung des Bundes unvollständig

beantwortet?

 

Zu Frage 2 und 3:

 

Das Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport besteht erst seit

1.4.2000 und war daher an der Projektgenehmigung und Projektabwickiung nicht

beteiligt. Wie mir aber die zuständigen Beamten mitteilten, wurde während der

gesamten Vorverhandlungen (Stadt Wien, Bundeskanzleramt, Neuper & Team

Ges.m.b.H.) immer von einer Förderung durch das Bundeskanzleramt

ausgegangen. Daher wurde bei der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage

Nr. 518/J nur auf den Förderungsanteil des Bundeskanzieramtes Bezug

genommen.

 

Frage 4:

 

Wenn nein, ist es üblich, dass bei solch hohen Förderungen mehrere Ministerien

ohne gegenseitiges Wissen Förderungen gewähren?

 

Frage 5:

 

Wenn nein, werden sie hinkünftig entsprechende Klärungen vornehmen?

 

Zu Frage 4 und 5:

 

Auf Grund des oben angeführten Ministerratsbeschlusses vom 9. Februar 1999

muss davon ausgegangen werden, dass das Bundesministerium für wirt -

schaftliche Angelegenheiten über das Ausmaß der Förderung seitens des

Bundeskanzleramtes informiert war und unter Berücksichtigung dieser Tatsache

eine weitere selbständige Förderung gewährt hat.

Ihre Frage ist aber ein weiterer Hinweis dafür, dass Förderungen seitens des

Bundes einer umfassenden Information sowie Koordination zwischen den

einzelnen Ministerien bedürfen und ich mich daher für eine umfassende

Informations - und Koordinationspflicht der Bundesförderungsstellen verwenden

werde.