868/AB XXI.GP
Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dieter Brosz, Freundinnen und Freunde haben
am 7. Juni unter der Nr. 941/J an mich eine schriftliche Parlamentarische Anfrage
betreffend ‚,World Sports Award of the Century“ gerichtet.
Der „Wond Sports Award of the Century“ liegt im Verantwortungsbereich des
damaligen Bundeskanzlers Mag. Viktor Klima und des Staatssekretärs Dr. Peter
Wittmann und war am 9. Februar 1999 Gegenstand eines Beschlusses der
Bundesregierung.
Nachstehend gebe ich folgende Informationen der zuständigen Fachabteilung
weiter:
Frage 1:
Hat das Wirtschaftsministerium eine Förderung von S 500.000,-- gewährt?
Zu Frage 1:
Ja.
Frage 2.:
Wusste Ihr Ministerium von dieser
Förderung?
Frage 3.:
Wenn ja, warum wurde die Frage nach der Förderung des Bundes unvollständig
beantwortet?
Zu Frage 2 und 3:
Das Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport besteht erst seit
1.4.2000 und war daher an der Projektgenehmigung und Projektabwickiung nicht
beteiligt. Wie mir aber die zuständigen Beamten mitteilten, wurde während der
gesamten Vorverhandlungen (Stadt Wien, Bundeskanzleramt, Neuper & Team
Ges.m.b.H.) immer von einer Förderung durch das Bundeskanzleramt
ausgegangen. Daher wurde bei der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage
Nr. 518/J nur auf den Förderungsanteil des Bundeskanzieramtes Bezug
genommen.
Frage 4:
Wenn nein, ist es üblich, dass bei solch hohen Förderungen mehrere Ministerien
ohne gegenseitiges Wissen Förderungen gewähren?
Frage 5:
Wenn nein, werden sie hinkünftig entsprechende Klärungen vornehmen?
Zu Frage 4 und 5:
Auf Grund des oben angeführten Ministerratsbeschlusses vom 9. Februar 1999
muss davon ausgegangen werden, dass das Bundesministerium für wirt -
schaftliche Angelegenheiten über das Ausmaß der Förderung seitens des
Bundeskanzleramtes informiert war und unter Berücksichtigung dieser Tatsache
eine weitere selbständige Förderung
gewährt hat.
Ihre Frage ist aber ein weiterer Hinweis dafür, dass Förderungen seitens des
Bundes einer umfassenden Information sowie Koordination zwischen den
einzelnen Ministerien bedürfen und ich mich daher für eine umfassende
Informations - und Koordinationspflicht der Bundesförderungsstellen verwenden
werde.