Ausgedruckt am 31. 1. 2001

Bericht

des Gesundheitsausschusses

über den Antrag 184/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Genossen betreffend Lebensmittelverzeichnis

Der gegenständliche, am 6. Juni 2000 eingebrachte Entschließungsantrag ist wie folgt begründet:

„Der österreichische Lebensmittel-Codex gilt europaweit als vorbildlich und bildet eine Grundlage der österreichischen Lebensmittelqualität.

Seit dem Beitritt Österreichs zur EU gilt der Grundsatz des freien Warenverkehrs auch im Bereich der Lebensmittel. Nach dem Cassis-de-Dijon-Prinzip kann jedes Lebensmittel, das in einem EU-Staat verkehrsfähig ist, auch in Österreich verkauft werden, unabhängig davon, ob es den Bestimmungen des österreichischen Lebensmittel-Codex entspricht oder nicht. Damit sich die VerbraucherInnen besser orientieren können, erscheint die Erstellung eines Verzeichnisses aller in Österreich erhältlichen Lebensmittel, die nicht im Codex erfasst sind, für sinnvoll.“

Der Gesundheitsausschuss hat den erwähnten Antrag in seiner Sitzung am 18. Jänner 2001, die am 25. Jänner 2001 fortgesetzt wurde, in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig.

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Mag. Karin Hakl und der Staatssekretär im Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen Dr. Reinhart Waneck.

Bei der Abstimmung fand der Antrag 184/A(E) nicht die Zustimmung der Ausschussmehrheit.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Gesundheitsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2001 01 25

                               Rosemarie Bauer                                                           Dr. Alois Pumberger

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann