Ausgedruckt am 29. 1. 2002

Bericht

des Gesundheitsausschusses

über den Antrag 268/A der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Suchtgifte, psychotrope Stoffe und Vorläuferstoffe (Suchtmittelgesetz – SMG) geändert wird

Die Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Antrag am 21. September 2000 eingebracht.

Der Antrag sieht die jährliche Erstellung eines Drogenberichtes an den Nationalrat vor und legt dessen Inhalt fest.

Der Gesundheitsausschuss hat den erwähnten Antrag in seiner Sitzung am 24. Jänner 2002 in Verhandlung genommen.

Als Berichterstatter für den Ausschuss fungierte der Abgeordnete Mag. Johann Maier.

An der anschließenden Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter die Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Ridi Steibl, Heidrun Silhavy, Mag. Christine Lapp, Dr. Kurt Grünewald und der Staatssekretär im Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen Dr. Reinhart Waneck.

Bei der Abstimmung fand der Initiativantrag nicht die Zustimmung der Ausschussmehrheit.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Gesundheitsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2002 01 24

                                Mag. Karin Hakl                                                            Dr. Alois Pumberger

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann