1047/J XXI.GP
der Abgeordneten Mag. Ulli Sima und GenossInnen
An den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
Betreffend des Forschungsprojekts der Universität für Bodenkultur mit gentechnisch
veränderte Marillen
Vor wenigen Monaten wurde in einem Ministerrats - Beschluß 10 Millionen Schilling an
Steuergeldern für das Projekt der Universität für Bodenkultur mit transgenen Marillen
genehmigt. Den Projektwerbern wurde ein zweiter Teilbetrag an Forschungsgeldern in
Aussicht gestellt. Im ersten Teil des Projekts sollen die gentechnisch veränderten Marillen in
einem Saran - Zelt angepflanzt werden, die Projektdauer wurde vorerst mit 2 Jahren
veranschlagt. Im zweiten Teil des Projekts ist ein Freisetzungsversuch geplant, auch diesen
Teil scheint die Bundesregierung trotz massivem Widerstands aus der Bevölkerung fördern zu
wollen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage:
1. Ist der Projektantrag des von ihrem Ressort finanziell unterstützten Forschungsprojekts
über gentechnisch veränderte Marillen der Universität für Bodenkultur der Öffentlichkeit
zugänglich?
2. Wenn ja, wie können interessierte Personen Einsicht nehmen?
3. Wenn nein, warum nicht?
4. Ist der Projektantrag mit den konkreten Projektvorhaben auch über das Internet abrufbar?
5. An welchen Tag wurde das Forschungsprojekt genau begonnen und wie lange soll es
andauern?
6. Ist ihnen der genaue Ort an dem das im Projekt geplante Saran - Zelt aufgestellt wurde,
bekannt?
7. Wurde die angrenzende Bevölkerung über das Projekt informiert?
8. Wenn nein, warum nicht?
9. Wo genau wurde das Saran - Zelt aufgestellt?
10. Halten Sie Transparenz in der Vorgangsweise bei derartigen Projekten für wichtig?
11. Laut GTG müssen Arbeiten im geschlossenen System der Sicherheitsstufe 1 dem
zuständigen Ministerium (in diesem Fall Wissenschafts - Ressort) gemeldet
werden. Ist
Ihnen eine Meldung der Betreiber über die Arbeit mit gentechnisch veränderten Marillen
in einem Saran - Zelt bekannt?
12. Wie groß ist das geplante Saran - Zelt genau?
13. Wieviele transgene Marillen - Bäume werden darin angepflanzt?
14. Ist geplant unter dem Saran - Zelt ein Fundament zu machen oder wird es einfach „auf die
grüne Wiese“ gestellt?
15. Ist Ihnen bekannt, ob bereits ein Freisetzungsantrag für gentechnisch veränderte Marillen
eingebracht wurde?
16. Wenn ja, wann genau?