110/J XXI.GP
der Abgeordneten Haigermoser, Dr. Partik - Pablé
und Kollegen
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Aktivitäten des KGB in Österreich: KGB Waffenlager in Österreich Ermordung
eines KGB Agenten in Wien
In dem kürzlich erschienenen Buch „Das Schwarzbuch des KGB Moskaus Kampf gegen
den Westen ist folgendes zu entnehmen:
Der kommunistische Innenminister der provisorischen Regierung von 1945, Franz Honer,
nützte seine Amtszeit um die Bundespolizei - insbesondere ihren Sicherheitsdienst - mit
KPÖ - Mitgliedern, welche zum Teil Informanten des KGB waren oder diesem
angehörten, zu durchsetzen. Die Infiltration blieb bis in die 80er Jahre bestehen.
Mindestens fünf KGB - Agenten in der Polizei werden - allerdings unter Decknamen - in
dem vorliegenden Buch angeführt.
1975 flog der KGB - Agent NIKOLAI ARIAMONOW auf, der auch Spion des FBI war.
Dieser wurde nach Österreich gelockt und von Offizieren der Wiener KGB Residentur „in
Auto gezerrt“, um außer Landes gebracht zu werden. Das Beruhigungsmittel war aber
so stark, daß es ARTAMONOW tötete.
Der KGB legte noch nach dem Staatsvertrag 1955 Waffenverstecke auf österreichischem
Boden an. Angeführt werden die Orte Mayerling, Mollram, Weinersdorf, Heiligenkreuz
und Semmering sowie die Ruinen Starhemberg und Merkenstein.
Unter dem Codenamen ,,SWENO“ sollte die westliche Öffentlichkeit von der
Niederschlagung des Prager Frühlings abgelenkt werden.
Der KGB plante nahe des Bodensees eine Ölpipeline, durch die Millionen von Erdöl von
Italien nach Deutschland geleitet wurden, zu sprengen.
„Der KGB rechnete damit, daß das Öl in den Bodensee fließen und das größte
Trinkwasserreservoir an der österreichisch - deutschen Grenze vergiften würde.
Der Anschlag, der nie durchgeführt wurde, sollte den italienischen Neofaschisten
angelastet werden und als Racheakt für die Südtirol - Bumser wirken. Für die Operation
legte der KGB auch ein geheimes Waffen - und Sprengstoffdepot nahe Wolfurt/Vbg. an.
Soweit die Anzeige aus dem erwähnten Buch „Das Schwarzbuch des KGB - Moskaus
Kampf gegen den Westen“.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den
Bundesminister für Inneres folgende
Anfrage:
1. Ist Ihnen das zitierte Buch bzw. dessen Inhalt bekannt?
2. Wenn ja, wurden in diesem Zusammenhang interne Untersuchungen angestellt und
mit welchem Ergebnis?
3. Sind strafrechtlich relevante Fakten seitens Österreichs als verfolgungswürdig erkannt
worden?