Lebensmittel“

Die EU - Mitgliedstaaten wirken bei wissenschaftlichen Prüfung von Lebensmittelfragen unter

Berücksichtigung des in den Mitgliedstaaten vorhandenen Fachwissen und der verfügbaren

finanziellen Mittel mit. Die Aufgaben sind in Hinblick auf den öffentlichen

Gesundheitsschutz in der Gemeinschaft und die Anforderungen der gemeinschaftlichen

Rechtsvorschriften im Lebensmittelbereich festgelegt und werden regelmäßig durch

Entscheidung der Kommission aktualisiert.

Mit der Entscheidung 94/652/EG der Kommission ist die Festlegung der Aufgaben und die

Verteilung dieser Aufgaben im Rahmen der wissenschaftlichen Zusammenarbeit an die

Mitgliedstaaten vorgenommen worden.

Diese Entscheidung wurde am 17. Juli 1998 abgeändert (98/479/EG) und die Aufgaben der

Mitgliedstaaten neu festgelegt.

Eine Prüfungsaufgabe betrifft „Neuartige Lebensmittel“, im konkreten das Zusammentragen

von Daten über möglicherweise negative Auswirkungen von neuartigen Mikroorganismen,

einschließlich genetisch veränderter Mikroorganismen, auf die Darmflora. Österreich befindet

sich in dieser Arbeitsgruppe. Die Frist für die Erfüllung der Aufgabe war der 31. Dezember

1998.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für

Frauenangelegenheiten u. Verbraucherschutz nachstehende Anfrage:

1. Wurden diese Untersuchungen zu „Neuartige Lebensmittel“ zum o. g. Termin

abgeschlossen?

2. Wenn nein, weshalb nicht?

3. Wenn ja, wo wurden die Ergebnisse veröffentlicht?

4. Was sind die wesentlichen Erkenntnisse aus diesen Untersuchungen?

5. Welche Auswirkungen haben diese auf die österreichische Lebensmittelpolitik?