1520/J XXI.GP

Eingelangt am: 22.11.2000

                                               ANFRAGE

des Abgeordneten Grünewald, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen

betreffend fehlende Transparenz bei HIV - Datenbank - Projekt

Im Aidsgesetz ist im § 7 verankert daß der zuständige Bundesminister insbesondere

durch Vergabe von Forschungsaufträgen für die Durchführung von Studien über den

Stand und die weitere Entwicklung der epidemiologischen Situation betreffend Aids

zu sorgen hat.

Die Situation in diesem Bereich ist jedoch seit Jahren unbefriedigend. Es wurden nur

von einer Aids - Station (Prim. Vetter) Daten verarbeitet, so daß die Datenbank

unvollständig und nicht sehr aussagekräftig ist.

Als nächstes sollen in einer HIV - Kohortenstudie die bis jetzt gesammelten Daten

aussagekräftig verarbeitet werden. Leider ist die Ausgangslage für dieses sehr

wichtige Projekt von einer großen Intransparenz geprägt.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1)            Wie ist die finanzielle Absicherung einer epidemiologisch aussagekräftigen,

                österreichweiten HIV - Datenbank (Welcher Budgetposten, für wie viele Jahre)

                und welche Daten werden dafür herangezogen?

2)            Wie erfolgt die finanzielle Absicherung einer HIV-Kohortenstudie und wer wird

                mit der Durchführung dieser Studie beauftragt?

3)            Wie sind die Rahmenbedingungen für die Durchführung einer derartigen HIV -

                Kohortenstudie (finanzielle Ausstattung, Anstellungen, Leitung)?

4)            Wieso verwendet das Gesundheitsministerium seit Jahren nur Daten einer

                einzigen Abteilung, nämlich jener von Prim. Vetter, für den Aufbau einer

                österreichweiten HIV - Datenbank?

5)            Welche epidemiologischen Daten können Grundlage für eine wirkungsvolle

                HIV - Prävention sein?

6)            Wie werden Sie im Rahmen der HIV - Datenbank die Datensicherheit der

                betroffenen Patientinnen sicherstellen?

7)            Welchen Stellenwert hat eine wirksame Aids - Prävention für Sie als

                Gesundheitsminister und weiche Maßnahmen werden Sie dafür setzen?