1667/J XXI.GP
Eingelangt am: 14.12.2000
der Abgeordneten Gaal
und Genossen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend die Aufstellung von Kräften für internationale Operationen (KIOP)
Generaltruppeninspektor Pleiner hat am 15. November 2000 in Wien einen aktuellen Vortrag
zum Thema „Das Österreichische Bundesheer im Rahmen der künftigen Sicherheitspolitik der
EU“ gehalten und dabei ausgeführt: „Die europäische Sicherheits - und Verteidigungspolitik
stützt sich auf das angesprochene Element eines Krisenreaktionskorps in der Größenordnung
von 40.000 bis 60.000 Mann, das über ein Jahr zumindest in einem bestimmten Raum zum
Einsatz gelangen kann und für das nunmehr die Partnerländer dieser Tage ihre jeweiligen
Beiträge eingemeldet haben. Auch Österreich wird sich in diesem Bereich beteiligen. Und es
wurden also am 20.11.2000 ein leicht gepanzertes Infanteriebataillon, ein leichtes
Infranteriebataillon, eine Panzerkompanie, eine Panzergrenadierkompanie, eine
Fliegerabwehrbatterie, eine Pionierkompanie, eine Transportkompanie, ein
Hubschrauberelement, entsprechende Hilfs - und Versorgungselemente,
Wasseraufbereitungsanlagen, ABC - Abwehrkompanie und letztlich also auch eine Art
Beobachterpool eingemeldet, insgesamt eine Größenordnung bis zu 3.500 Mann, von denen
rund 2.000 max. gleichzeitig außerhalb Österreichs zum Einsatz kommen könnten. Es ergibt
sich daraus natürlich für das Bundesheer eine deutliche Herausforderung.“ (Mitteilungsblatt
XLIV der Österreichischen Gesellschaft für Landesverteidigung und Sicherheitspolitik).
Aus dieser Aussage ist zu schließen, dass durch die Aufstellung von KIOP im Bundesheer
eine Reihe von Strukturmaßnahmen erforderlich werden.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für
Landesverteidigung nachstehende
Anfrage:
1. Wie werden die neuen internationalen Aufgaben gegenüber den nationalen
Verpflichtungen des Bundesheeres bewertet?
2. Nach welchem System wird die Aufstellung von KIOP erfolgen und welche
Auswirkungen werden sich daraus für die Friedensstruktur des Bundesheeres ergeben?
3. In welchen Garnisonen bzw. Kasernen werden die KIOP - Einheiten bzw. -Verbände
bundesweit aufgestellt?
4. Welche Auswirkungen auf die Kasernenstruktur des österreichen Bundesheeres
ergeben sich durch die Zuweisung der Aufstellungsorte?
5. Welche Auswirkungen sind durch die Aufstellung der KIOP - Einheiten bzw. Verbände
auf jene Einheiten zu erwarten, denen keine Aufgaben im Rahmen des europäischen
Krisenmanagements zugeordnet sind?
6. Welche Maßnahmen werden durch die Aufstellung der KIOP - Einheiten bzw. Verbände
im
a) personellen und
b) finanziellen
Bereich erforderlich?
7. Welcher Planstellenzuwachs ist in den Jahren 2001, 2002 und 2003 notwendig, um das
Aufstellungsziel von KIOP zu erreichen?
8. Durch welche Maßnahmen wird bei der Aufstellung von KIOP die Herausbildung
einer Zwei - Klassenarmee verhindert?
9. Welche materiellen Schwergewichtsbildungen sind bei der Aufstellung von KIOP
vorgesehen?
10. Welche Kaderpräsenzeinheiten sind im Rahmen von KIOP - Einheiten bzw. Verbänden
vorgesehen?
11. Welche Kaderrahmeneinheiten sind im Rahmen von KIOP - Einheiten bzw. Verbänden
vorgesehen?
12. Welche formierten Einheiten sind im Rahmen von KIOP - Einheiten bzw. Verbänden
vorgesehen?
13. Gibt es für die Aufstellung von KIOP ein eigenes Personalgewinnungskonzept und
welche Maßnahmen sieht dieses vor?
14. Welche Organisationspläne dienen als Grundlage für die Aufstellung von KIOP?
15. Welche Budgetmittel sind für die Aufstellung von KIOP in den Jahren 2001, 2002 und
2003 erforderlich?
16. Welche Realisierungsschritte sind für die im Rahmen von KIOP erforderlichen
Beschaffungen geplant?
17. Welche internationalen Kooperationen bei der
a) Ausbildung,
b) personellen Einsatzvorbereitung,
c) materiellen Einsatzvorbereitung
sind geplant?