ANFRAGE

der Abgeordneten Muttonen, Cap, Einem und GenossInnen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Wertigkeit

von Kultur und Sport

Das aktuelle Bild der „schleppenden Umsetzung“ und Ungleichbehandlung

kulturpolitischer Anliegen hat durch die Inhalte der letzten Novellierung des

Werbeabgabegesetzes eine neue Facette erhalten : Es konnte zwar eine Einigung

erzielt werden, Ausnahmeregelungen von der Werbeabgabe für Sportvereine

vorzusehen; im Gegensatz dazu besteht eine neue Abgabepflicht auch für

gemeinnützige Organisationen und auch Kulturinitiativen.

Diese Entwicklung wirft ein interessantes Licht auf die Frage nach der Wertigkeit

zwischen Sport - und Kulturpolitik der schwarz - blauen Bundesregierung.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Bildung,

Wissenschaft und Kultur folgende

ANFRAGE:

1. Im Licht der o.a. Entwicklung drängt sich der Verdacht der Bevorzugung der

Sportförderung zulasten der Kulturförderung auf. Welche Relationen und

Wertigkeiten sehen Sie zwischen Sport - und Kulturpolitik?

2. Welche Maßnahmen werden Sie konkret setzen, um dieser eklatanten

Ungleichbehandlung von Sport und Kultur entgegenzutreten ?

3. Die Kulturpolitik der Bundesregierung bedeutet eine bedrohliche Beeinträchtigung

zeitgenössischer und freier Kulturarbeit. Sind Initiativen geplant, um dieser

akuten Gefährdung zeitgenössischer und freier Kulturarbeit entgegenzuwirken?

Wenn ja, welche konkret?

4. Welche Bedeutung für die Entwicklung des Individuums und der Gesellschaft

insgesamt messen Sie

a) der Förderung des Sports

und

b) der Förderung der Kultur zu ?