1719/J XXI.GP

Eingelangt am: 17.01.2001

ANFRAGE

der Abgeordneten Gaal

und Genossen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Sicherheits -  und Verteidigungsdoktrin

Im Regierungsprogramm der FP - /VP - Koalitionsregierung wurde die Ausarbeitung einer

Sicherheits -  und Verteidigungsdoktrin bzw. eines Konzepts für eine Umstellung des

Bundesheeres auf ein Freiwilligenheer bis zum Jahresende 2000 angekündigt. Demzufolge

hat der Ministerrat in seiner Sitzung am 3. Mai 2000 die Einsetzung von 2 Kommissionen zur

Ausarbeitung dieser Materien beschlossen. Laut Medienberichten liegen nun die Ergebnisse

dieser Beratungen in Form eines Textentwurfes vor.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für

Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Was sind die Kernaussagen des Kommissionsberichtes im Hinblick auf eine neue

     österreichische Sicherheits -  und Verteidigungsdoktrin?

2. Welches Konzept für die Umstellung des Bundesheeres auf ein Freiwilligenheer liegt

     vor?

3. Wann wird den Parlamentsparteien das Ergebnis der beiden Kommissionen   

     übermittelt?

4. In welcher Form werden die Oppositionsparteien in die Erarbeitung einer neuen

     Sicherheits -  und Verteidigungsdoktrin eingebunden?