Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und Genossen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

betreffend "Mittel für Salzburger Schulbauten"

Der Bund hat in den letzten Jahren im Bereich der baulichen Erweiterung

und Sanierung von Schulen aller Sparten erhebliche Mittel investiert und

mehrere tausend zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen.

Die Einsparungen der derzeitigen Bundesregierung im Bildungsbereich

stellen diesen erfolgreichen Kurs jedoch in Frage. Selbst das SCHEP 2000

wurde nicht realisiert. Dies führt u.a. dazu, dass in einzelnen

Bundesländern ganze Schulklassen in Containern unterrichtet werden

müssen (z.B. HTL - Itzling der Stadt Salzburg).

Einen ganz wesentlichen Anteil an der Steigerung der Effizienz des

Schulsystems haben funktionelle und moderne Schulbauten. Zusätzlich

bringt ein Ausbau der schulischen Infrastruktur auch wichtige Impulse für

bestimmte Wirtschaftsbereiche.

Die unterzeichnenden Abgeordneten richten daher an die

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur nachstehende

Anfrage:

1. Weshalb wurde der SCHEP 2000 nicht realisiert?

2. Welche Schulbauten (aller Bildungsbereiche im Zuständigkeitsbereich

des Bundes) werden derzeit in Salzburg neu errichtet, erweitert oder

saniert?

3. Um welche Bausummen handelt es sich dabei jeweils?

4. Bis wann ist mit einer Fertigstellung dieser Projekte zu rechnen?

5. Welche laufenden Schulbau - Projekte sind momentan wegen fehlender

Mittel von der Einstellung der Bautätigkeit bzw. Verzögerungen

betroffen?

6. Welche Schulbau - Projekte für Salzburg befinden sich im Stadium der

Planung?

7. Um welche Bausummen handelt es sich dabei jeweils?

8. Wann ist in diesen Fällen mit einem Baubeginn zu rechnen?

9. Wie hoch sind die laufenden Erhaltungskosten der in Bundesbesitz

befindlichen Schulen in Salzburg?

10. Wird es im Bereich der Erhaltungskosten zu Einsparungen kommen?

11. Wenn ja, in welchem Umfang?

12. Halten Sie es für tragbar, dass ganze Schulklassen in Containern

unterrichtet werden müssen, weil die öffentliche Mittel für eine adäquate

Unterbringung fehlen?

13. Können Sie sich zusätzliche Mittel aus Ihrem Budget vorstellen, damit

solche Zustände so rasch als möglich beseitigt werden?

14. Wann werden für die HTL - Itzling in Salzburg die notwendigen Mitteln

für Sanierung und Ausbau, damit der "Containerunterricht" beendet

werden kann - zur Verfügung gestellt.

15. Wie teilen sich die für die Neuerrichtung, Erweiterung und Sanierung

von Schulen vorgesehenen Budgetmitteln 2001 auf die einzelnen

Bundesländer auf?