174/J XXI.GP
der Abg. Mag. Hartinger, Dr. Graf
und Kollegen
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend Nebenbeschäftigung von Professoren an Universitäten
Im Zuge der medialen Berichterstattung um den Bundesrechnungshofbericht -
der RH kritisierte untragbare Zustände an den Universitätskliniken Graz bezüglich
der Dienstwahrnehmung von Bundesärzten - wurde der zuständige steirische
Gesundheitslandesrat Günter Dörflinger in der Kleine Zeitung vom 30.11.1999
mit nachstehender Aussage zitiert:
„Der Bund hat uns gesagt, daß es derartige Nebenbeschäftigungen im
Universitätsbereich nicht nur bei Medizinern gibt, sondern auch bei Professoren
anderer Fakultäten.“
Man kann davon ausgehen, daß Landesrat Dörflinger mit dem Wort „Bund“
entweder den zuständigen Minister oder einen Mitarbeiter des
Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr als Informationsgeber gemeint
hat.
Die unterfertigten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an den
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr die nachstehende
A N F R A G E:
1. Ist Ihnen bzw. Ihrem Ministerium zur Kenntnis gelangt, daß
Universitätsprofessoren der Universität Graz bzw. der einzelnen Fakultäten
Nebenbeschäftigungen während ihrer Dienstzeit nachgehen?
Wenn ja, welche und an welchen Fakultäten?
2. Haben Sie bzw. Mitarbeiter Ihres Ministeriums den steirischen Landesrat
Günter Dörflinger darüber in Kenntnis gesetzt, daß nicht nur Mediziner im
Universitätsbereich, sondern auch Professoren anderer Fakultäten einer
Nebenbeschäftigung während der Dienstzeit nachgehen?
Wenn ja,
wann und in welchem Zusammenhang?
Wenn nein, worauf bezieht sich Landesrat Dörflinger in seiner Äußerung?
3. Haben Sie bereits eine entsprechende Überprüfung des in Frage 2
angesprochenen Umstandes durch Ihr Bundesministerium durchführen
lassen?
4. Wird es für Universitätsprofessoren, die einer Nebenbeschäftigung
während der Dienstzeit nachgehen, entsprechenden dienstrechtliche
Konsequenzen geben und wenn ja, welche?
5. Welche Systemänderung zur Verhinderung solcher Dienstverfehlungen
schlagen Sie vor?
6. Sind ihnen ähnliche wie in Frage 2 beschriebene Mängel an anderen
österreichischen Universitäten bekannt?
Wenn ja, an welchen Universitäten und wieviel Professoren sind davon
betroffen?