Anfrage

des Abg. Dobnigg und Genossen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Bahnhofsumbau Leoben

Der Bahnhof Leoben ist ein wichtiger obersteirischer Verkehrsknotenpunkt. Er wird von täg -

lich bis zu 20.000 Reisenden frequentiert und präsentiert sich in einem dringend renovie -

rungsbedürftigen Zustand. Es gilt durch rasche Modernisierungen und Umbaumaßnahmen die

unzumutbaren infrastrukturellen Zustände für die Bahnreisenden zu beseitigen und vor allem

auch das Bahnhofsareal behindertengerecht zu gestalten.

Deshalb zählt der Bahnhof Leoben im Rahmen der geplanten Bahnhofsoffensive der Österrei -

chischen Bundesbahnen zur sogenannten Offensive I. Noch im Juli des Vorjahres war davon

die Rede, dass Leoben ebenso wie Graz, Bruck an der Mur, Liezen und Selzthal Ende 2001 in

völlig neuem Kleide da stehen sollte.

Im Herbst des Vorjahres gab der damalige Infrastrukturminister Michael Schmid vor den

steirischen Landtagswahlen dann die Zusage, wonach der Bahnhofsumbau Leoben nun erst

bis spätestens 2003 realisiert wird und die hierfür notwendigen Mittel von 100 Millionen

Schilling budgetiert sind. Daraufhin hat auch die Stadtgemeinde Leoben in ihrem Budget

Vorsorge getroffen.

All dies scheint aufgrund des „Nein“ der zuständigen Ministerin zur geplanten Bahnhofsof -

fensive der ÖBB in akuter Gefahr.

Deshalb stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Inno -

vation und Technologie folgende

Anfrage:

1. Ist der Bahnhofsumbau Leoben durch ihre zuletzt getätigten Aussagen betreffend der

ÖBB - Bahnhofsoffensive auf längere Sicht ausgesetzt bzw. als ganzes gefährdet?

2. Wenn ja, womit läßt sich dieser Gesinnungswandel von Seiten ihres Ministeriums be -

gründen?

3. Wenn nein, bis wann ist mit dem Baubeginn zu rechnen und wann mit der Fertigstellung?

4. Wie sehen sie als nun zuständige Bundesministerin die Notwendigkeit der raschen Umset -

zung des Bahnhofsumbaus Leoben?

5. Teilen sie die Meinung der Leobener Bevölkerung und der vor Ort verantwortlichen Poli -

tikerInnen, wonach der Bahnhof Leoben sich derzeit in einem unzumutbaren und deshalb

akut renovierungsbedürftigen Zustand befindet?

6. Fühlen sie sich an die Zusagen betreffend des Umbaues, die noch von ihrem Amtsvorgän -

ger und Ex - Parteifreund Bundesminister Michael Schmid getätigt wurden, gebunden?

7. Sind die für den Bahnhofsumbau Leoben notwendigen finanziellen Mittel bereits von ih -

rem Ministerium budgetiert, wenn nein, warum nicht?

8. Wäre es nicht auch aus ihrer Sicht unverständlich, wenn einerseits dem südlichen Nach -

barland der Steirmark, nämlich Kärnten, mit ihrem Parteifreund Haider an der Spitze,

Zusagen für den Ausbau der Bahninfrastruktur im Werte von 3,5 Milliarden Schilling ge -

macht werden, andererseits für die Obersteiermark wieder einmal keinerlei finanzielle

Mittel für wichtige Bahninfrastrukturprojekte zur Verfügung stehen? (siehe auch Semme -

ringbasistunnel)