1883/J XXI.GP
Eingelangt am: 12-02-2001
der Abgeordneten Glawischnig, Freundinnen und Freunde
an den Bundeskanzler
betreffend depot
Der Nationalrat hat im Bundesfinanzgesetz 2001 Ansatz 1/13006/13/76,78 für den
Verein „Depot“ 2,828 Mio. ATS Subventionen beschlossen. Kunststaatssekretär
Franz Morak hat zudem darauf hingewiesen, Empfehlungen seiner Beiräte zu folgen.
Zur Finanzierung des Depot liegt eine positive Beiratsempfehlung vor. Sie haben in
Beantwortung meiner Frage vom 9.11.2000 außerdem darauf hingewiesen, daß
rasche Budgetzuteilungen möglich sind, wenn Anträge „noch heuer“ (2000)
eingebracht werden würden. Ein entsprechendes Ansuchen liegt seit dem Sommer
2000 vor.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
Wie begründen Sie die bis heute ausständige Finanzierung, die einer Zerstörung
langjährig aufgebauter Infrastrukturen und der Verhinderung jeglicher
Programmgestaltung gleichkommt?“