1906/J XXI.GP

Eingelangt am: 15. 02. 2001

ANFRAGE

der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Justiz

betreffend Tierarzneimittel

Seit Jahren decken vermutlich an die tausend Landwirte (Kurier 7.2.2001) ihren

Bedarf an Tierarzneimitteln illegal aus Billig - Quellen der sogenannten

"Autobahntierärzte“. Nach einer Studie von Dr Klaus Rhomberg, der sich auf eine

deutsche Studie stützt, sterben in der BRD jährlich 40.000 Menschen an resistenten

Keimen, wovon ein relevanter Teil bei Tieren resistent wurden. Das

gesundheitsgefährdende Potential von Tierarzneimittel (TAM) ist in der Forschung

unbestritten. Trotzdem wird ihr legaler und illegaler Einsatz in Österreich, laut einem

Kontrollbericht der EU - Generaldirektion in höchst unzureichendem Ausmaß

überwacht. Folgenschwere Mängel in der Fütterung und massive Fehler bei der

Haltung bis hin zur Tierquälerei wurden von den veterinärmedizinischen Behörden

toleriert und totgeschwiegen.

Zu diesen eklatanten Missständen fügt sich noch eine von verschiedenen Kritikern

konstatierte mangelhafte Vorgangsweise bei Anzeigen und Strafverfolgungen.

Wiederholt wurde Anzeigen bei den zuständigen Behörden nicht im erforderlichen

Ausmaß nachgegangen. Als Bundesland mit dem höchsten Tierbestand und der

Grenznähe zu Bayern, ist Oberösterreich besonders betroffen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1.    Wann genau wurden mit welchem Inhalt Anzeigen wegen des Verdachts des

       Imports illegaler TAM bzw wegen dem illegalen Import von TAM in den Jahren

       1995 bis 2001 eingebracht (Aufschlüsselung nach Bundesländern)?

2.    Wem wurden diese Anzeigen übermittelt, wer wurde informiert?

3.    Welche konkreten Verlauf nahmen diese Anzeigen in jedem Einzelfall, in

       welchen Fällen kam es zu Strafverfahren, in welchen zu Verurteilungen und wie

        lauteten die konkreten Strafhöhen im jeweiligen Einzelfall?

4.    Wie bewerten Sie diese Form von Abschreckungseffekt?